Februar 2021

12. Februar 2021: Die Umgestaltung des Wertstoffhofes, die Einführung einer Gemeinde App und das Konzept zur Nutzung des geplanten Gemeindehaues wurde behandelt.

Mariaposching. In der Februarsitzung des Gemeinderates befasste sich das Gremium zum Auftakt mit der Einrichtung einer Gemeinde-App. Diese soll unkompliziert und nutzerfreundlich zu bedienen sein und den Bürgern, Vereinen, Firmen bzw. Geschäften und der Verwaltung die Möglichkeit bieten Informationen schnell und sicher zu veröffentlichen. Bürgermeister Englmeier trug dazu ein Projekt eines Start Up Unternehmens vor, dass diese Vorgaben erfüllt und zudem kostengünstig ist. Der Umfang der App sollte die Kategorien Neuigkeiten, Veranstaltungen, Gruppen und Vereine, sowie eine Plattform für Verkäufer zum Anbieten von Waren ermöglichen. Weiterhin wird eine Vernetzung mit den anderen VG-Gemeinden angestrebt. Nach einer unverbindlichen 3-monatigen Kennenlernphase müsste die Gemeinde für den Betrieb der App 3,- € pro Nutzer / Jahr bezahlen. Nach längeren Beratungen beschloss man die Einführung der App der Firma Blue Village Innovations UG. Einzelheiten zur Nutzung und zum Start der App werden demnächst bekannt gegeben. Als weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung beschloss der Gemeinderat die Einrichtung eines Ratsinformations-systems mit dem die Mitglieder des Gemeinderates bereits vor den Sitzungsterminen Pläne oder Unterlagen aus dem öffentlichen Teil erhalten können, zusätzlich wird die Recherche nach gefassten Beschlüssen deutlich vereinfacht. Um den Datenschutz zu gewährleiten, müssen die Ratsmitglieder eine Datenschutzerklärung unterzeichnen die, die Handhabung der erhaltenen Informationen beinhaltet. Nach dem erneut Biberschäden, diesmal in der Ortschaft Loham, aufgetreten sind zeigte sich Bürgermeister Englmeier erleichtert darüber, dass die Fangerlaubnis für Biber am Rissgraben für die Zeiträume v. 21.01. – 31.03.21, 01.09.21 – 31.03.22 und 01.09.22 – 31.03.23 erteilt wurde. In der Ortschaft Loham wurde bei dem betroffenen Gartengrundstück eine Lebendfalle aufgestellt. Dann gab der Bürgermeister bekannt, dass die Versetzung Ortsschildes von Breitenhausen am nördlichen Ortsrand durch die Kreisbehörde genehmigt wurde. Bei den behandelten Bauanträgen wurde besonders der Vorbescheid zur Errichtung von Produktionsgebäuden in der Deggendorfer Straße besprochen. Der Antrag erscheint den Gemeinderäten als genehmigungsfähig, da mit der Maßnahme nicht nur ein örtlicher Unternehmer die Möglichkeit erhält in der Gemeinde zu bleiben, sondern auch die von Umweltbehörden seit langem geforderte Innenraumverdichtung, hier in der Ortschaft Hundldorf, umgesetzt werden könnte. Sehr intensiv wurde die Neugestaltung des Wertstoffhofes besprochen, nachdem bei Gesprächen mit der ZAW die geplante Verlagerung des Hofes an die Kläranlage als zu kostenintensiv verworfen wurde, ist nunmehr eine Neugestaltung der Anlage in Loham geplant. Besonders die Errichtung einer Grüngut-annahmestelle soll verwirklicht werden, die Kosten dafür sollen durch die ZAW getragen werden. Voraussetzung dafür ist jedoch der Erwerb des vorhandenen Wertstoffhofes durch die ZAW. Grundsätzlich zeigte sich das Gremium mit der Maßnahme einverstanden, beim Betrieb des Hofes, hier besonders bei den Öffnungszeiten, will der Gemeinderat jedoch ein Mitspracherecht behalten. Das Gremium ermächtigte Bürgermeister Englmeier dahingehende Verhandlungen mit Vertretern der ZAW aufzunehmen. Die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das geplante Gemeindehaus, dass in Loham in der Bernhard-Plenck-Straße errichtet werden soll wurde ebenfalls eingehend besprochen. Entstehen soll hier ein teilbarer Mehrzwecksaal, der neben der Gemeinde auch von Vereinsveranstaltungen genutzt werden kann. Auch für die Landjugend soll ein Raum geschaffen werden, weiterhin könnte eine Bibliothek oder ein Raum für die Betreuung von Senioren integriert werden. Auch der Einbau einer Küche wurde als Wunsch geäußert. Damit sich die Gemeinderäte zusätzliche Eindrücke verschaffen können ist die Besichtigung bereits vorhandener ähnlicher Gebäude in anderen Gemeinden geplant. Im Zuge der Mobilfunkrichtlinie, so VG – Geschäftsstellenleiterin Mendi können hohe Förderungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkleistungen beantragt werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass im Gemeindebereich sogenannte „weiße Flecken“ bestehen, das sind Bereiche, in denen die Mobilfunkerreichbarkeit nicht oder nur schlecht gegeben ist. Zur exakten Feststellung solcher Bereiche im Gemeindegebiet beschloss man nun ein Planungsbüro mit der Durchführung von weitergehenden Prüfungen zu beauftragen. Nach der Feststellung des Ergebnisses werden mögliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkwerte beraten. In Breitenhausen entstehen derzeit 3 Doppel- und ein Dreifamilienhaus, zur Erschließung dieser Gebäude ist der Bau einer Stichstraße erforderlich, für die ein Straßenname gesucht wird. Vorschläge zur Benennung dieser Straße können bei Bürgermeister Englmeier, oder in der VG-Geschäftsstelle eingereicht werden. Im letzten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung standen Vereinsversammlungen im Mittelpunkt. Der Bürgermeister wies hier auf eine Online Schulung des „Treffpunkt Ehrenamt“ am Landratsamt Straubing Bogen hin, bei der Online-Vereinsversammlungen behandelt werden. Die Schulung findet am 26.02. statt Anmeldungen sind noch per E-Mail ehrenamt@landkreis-straubing-bogen.de oder per Telefon 09421/973380 bis 19.02. möglich. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Für Versammlungen politischer Parteien gelten gesonderte Regelungen, die in der VG-Geschäftsstelle aufliegen.