28. April 2017
Mariaposchinger Gemeinderat informiert sich über Internet Portal „Dahoam in Niederbayern“.

Mariaposching. Den Schwerpunkt der April Sitzung des Gemeinderates bildete der Vortrag von Martin Bloch von der Hans Linder Stiftung zum Thema Neugestaltung eines gemeindlichen Internet Portals. Bloch stellte dabei in einem einstündigen Vortrag das Portal „Dahoam in Niederbayern“ vor. Das Portal bietet für viele Gemeinden bereits heute die Grundlage um ihren Bürgern eine zeitgemäße Arbeitsplattform zurVerfügung zustellen, in der sich Vereine und Verbände präsentieren können. Die Nachbargemeinde Stephansposching so Bloch hat sich bereits für den Betrieb dieser Plattform entschieden. Technisch wird das Portal von den Fachleuten der Linderstiftung betreut, die in Zusammenarbeit mit der Gemeinde die Startseite gestalten und die gewünschten Schaltflächen generieren. Hier könnte zum Beispiel eine Schaltfläche Schule und Kindertagesstätte entstehen hinter der sich Infos über KiTa und Schule verbergen. Auch weitere Schaltflächen wie Vereine und Ehrenamt, Gesundheit und Nahversorgung oder mit anderen Namen und Inhalten können nach den jeweiligen Anforderungen erstellt werden. Die angebotenen Gestaltungsmöglichkeiten sind vielfältig so der Referent, Vereine können zum Beispiel ihre Seite wunschgemäß abbilden und verwalten. Die Gemeinde hat jedoch die Möglichkeit als „Schiedsrichter“ einzugreifen. Der Sicherheitsaspekt ist für die Betreibergemeinden ebenfalls gegeben, da dieses Portal nicht über die Server der Gemeinde läuft. Im Anschluss ging Bloch auf Fragen ein, besonders die Gestaltungsmöglichkeiten für Vereine wurden ausgiebig diskutiert. Auch die Frage nach dem Preis für die Plattform wurde gestellt, der mit 250,- € jährlich als günstig beantwortet wurde. Abschließend stellte Martin Bloch fest, dass er weitere Infoveranstaltung anbietet um ein mögliches Portal „Mariaposching Dahoam in Niederbayern“ vorzustellen. Anschließend informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über den Sachstand der Renaturierung der Loh im Bereich Loham, hier findet am 21. Juni im Gasthaus Stöberl eine Informationsveranstaltung statt, in der mögliche Ausbauvarianten vorgestellt werden. In erster Linie soll jedoch bei dieser Veranstaltung den Anliegern der Loh die Möglichkeit gegeben werden ihre Vorstellungen zu Renaturierung der Loh einzubringen. Dann gab Tremmel bekannt, dass die Arbeiten zur Verlegung von Breitbandkabeln in Hundldorf in der ersten Maiwoche fortgesetzt werden. Die Antwort des Landratsamtes auf die Frage ob im Landkreis Deggendorf die Vorschriften zum Errichten von Neubauten im Überschwemmungsgebiet anders als im Landkreis Straubing Bogen gehandhabt werden, ist von der zuständigen Bearbeiterin des Landratsamtes verneint worden. In beiden Landkreisen werden Baugenehmigungen nur im Zug von Einzelbaugenehmigung und mit der Vorgabe der hochwasserangepassten Bauweise erteilt. Anschließend beschloss das Gremium die beantragte Verlängerung der bestehenden Genehmigungen zum Kiesabbau der Kieswerke Loham, mit der Bedingung das Emissions- und Umweltvorschriften eingehalten werden müssen.  Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi stelle dann die neuen Förderrichtlinien zum Bau von Radwegen vor. Die Nachbargemeinde Niederwinkling plant derzeit die Anbindung von Winkling an den bestehenden Radweg in Richtung Aschenau, Neuhausen. Ein Teil des Weges würde über Poschinger Gemeindegebiet laufen, Entscheidungen zum Bau des Weges wurden derzeit nicht getroffen. Die Auflage des Landratsamtes in Mariaposching eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen löste heftige Reaktionen bei den Gemeinderäten aus. Diese Satzung sieht die finanzielle Beteiligung der Bürger bei Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen vor. Das Gremium war sich einig, dass zusätzliche finanzielle Belastungen der Bürger nicht hinnehmbar und in Mariaposching derzeit nicht erforderlich sind. Zudem muss die weitere Vorgehensweise in der Sache noch eingehend beraten werden. Nach einem nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:45 Uhr.

 
23. März 2017
Mariaposchinger Gemeinderat informiert sich über Planungsstand zur Donaufähre.

Mariaposching. In der Märzsitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Mittagsbetreuung in der Grundschule und der Kinderbetreuungsstätte und den Planungen der Gemeinde Niederwinkling zum Bau eines Radweges von Winkling nach Aschenau, den Schwerpunkt bildeten jedoch die Informationen die der Sachgebietsleiter Tiefbau des Landratsamtes Straubing - Bogen Markus Fischer zur Fähre vortrug. Zum Auftakt der Sitzung trug Bürgermeister Tremmel vor, dass er gemeinsam mit dem 3. Bürgermeister Josef Bauer an Informationsveranstaltungen der RMD zum Thema Schöpfwerke an der Donau und der ArGe “Beteiligung von Gemeinden an den Kosten des Hochwasserschutzes“ teilgenommen hat. Tremmel wies daraufhin, dass die RMD bis dato keine Forderungen zur Kostenbeteiligung am Hochwasserschutz an die Gemeinde gerichtet hat und deshalb noch keine Entscheidungen in der Sache zu treffen sind. Zum Thema Schöpfwerksbau trug Bauer vor, dass die architektonischen Planungen der Gemeinde vorgestellt wurden. Die neuen Schöpfwerke im Gemeindebereich werden auf die Funktion hin ausgerichtet, mit einer nahezu Quadratischen Grundfläche mit einer Seitenlänge zwischen ca. 7 und 10 Metern, einer Höhe von ca. 8 Meter und einer Verkleidung aus Metall werden sie markante Punkte in der Landschaft bilden. Anschließend trug Tremmel vor, dass die Arbeiten im Baugebiet Breitenhausen begonnen haben und dass bereits sechs der elf Bauplätze mit Reservierungen belegt sind. In Sachen Reinigungskraft für die Grundschule Mariaposching teilte Tremmel mit, dass die Stelle jetzt mit einer Reinigungskraft aus dem Gemeindebereich besetzt werden konnte. Informationen über die Kabelverlegearbeiten auf einem Bürgersteig in Hundldorf beendeten den ersten Tagesordnungspunkt. Dann trug der Sachgebietsleiter Markus Fischer zum Thema Fähre vor. In seinem sachlichen Vortrag stellte er fest, dass man den Auftrag des Kreisrates aus dem November 2016 zur Beschaffung einer Gierseilfähre umgesetzt hat. Als oberstes Gebot wurde dabei die Sicherheit der Fahrgäste und Fährmänner zugrunde gelegt. Mit der Planung des Fährkörpers und der Hochseilanlage wurde ein Ingenieurbüro beauftrag. Die Vorgaben  waren eine Gierseilfähre mit 20 to Traglast zu erstellten um den Anforderungen an eine „schwimmende Kreisstraße“ gerecht zu werden. Dies bildet die Grundlage für die finanzielle Förderung der Fähre durch das Land Bayern. Weiterhin wurde im Januar die Untersuchung der Standorte für die Masten der Hochseilanlage beauftragt. Außerdem wurden die Strömungs- und Windverhältnisse an der Fährstelle in Mariaposching ermittelt. Nach der Auswertung der vorliegenden Daten kamen die Sachverständigen zum Schluss, dass eine Gierseilfähre nur betrieben werden kann, wenn sie mit Motoren ausgestattet wird. Deshalb beschloss der Kreisausschuss einstimmig auf die Errichtung einer kostenträchtigen Hochseilanlage zu verzichten und die Fähre in Mariaposching als reine Motorfähre zu betreiben. Ob der Kreistag dieser Vorgabe anschließt wird sich in der Sitzung am 27.03. zeigen so der Sachgebietsleiter. Außerdem trug Fischer vor, dass auch Berechnungen zu Fähren mit geringeren Nutzlasten durchgeführt wurden, signifikante Kosteneinsparungen konnten aber nicht festgestellt werden. Der Poschinger Gemeinderat sprach sich anschließend mehrheitlich für die schnelle Beschaffung einer Fähre, wenn möglich mit Gierseiltechnik aus. Die Wiederherstellung der Verbindung zwischen Maria- und Stephansposching muss jedoch in jedem Fall sichergestellt werden. Im Punkt Mittagsbetreuung für Grundschule und Kita Mariaposching wird die Gemeinde auch in Zukunft die Mittagsverpflegung mit einem Betrag von einem Euro pro Kind und Mahlzeit bezuschussen. Anschließend befasste man sich mit der Erschließung der Außenbereiche mit schnellem Internet, hier verfolgt die Gemeinde den bisher eingeschlagenen Weg, in dem allen Hauhalten die Erschließung ermöglicht werden soll. Die Planungen der Gemeinde Niederwinkling einen Radweg zwischen Winkling und Hochstetten zu bauen und damit eine Lücke im Radwegnetz zu schließen standen anschließend zur Debatte. Der Gemeinderat beschloss den Bauausschuss mit der Sache zu beauftragen, der sich im Rahmen eines Ortstermins einen Überblick in der Angelegenheit verschaffen soll. Im letzten Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag eines Bürgers beschlossen, dass bei der nächsten Verkehrsschau die Aufstellung von zwei Schildern „Achtung Wildwechsel“ an der Gemeindeverbindungsstraße Loham – Niederwinkling geprüft werden soll. Nach einem nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:15 Uhr.

 

 

 
02. Februar 2017
Haushaltsplan 2017 verabschiedet, Mariaposching kann auf solide Finanzbasis bauen. Verbindlichkeiten werden erneut deutlich gesenkt. Grundstückspreise für Baugebiet in Breitenhausen wurde festgelegt, bauwillige können sich in Geschäftsstelle anmelden.

Mariaposching. Die Aufstellung der Haushaltssatzung 2017 und die Festlegung der Grundstückspreise für das Baugebiet in Breitenhausen bildeten die Schwerpunkte der Februarsitzung des Gemeinderats. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Tremmel das Gremium über eine Erhöhung der Preise für die Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte St. Valentin. Der Verpflegungssatz steigt von derzeit 2,50 € auf 2,70 € pro Kind. Dann gab  Tremmel bekannt, dass neben den Ortschaften Hundldorf und Mariaposching auch in Haberswöhr die Arbeiten zum Ausbau von schnellen Internet Zugängen abgeschlossen wurden. Anschließend befasste man sich mit der Haushaltssatzung 2017, dazu trug Kämmerer Christian Pfeffer vor. Bei den Investitionen stellten die Verbesserung der Breitbandanschlüsse mit 377 .000,- €, der Bau eines Gehweges in Breitenhausen mit ca. 150.000,- €, die Erneuerung des Mobiliars in den Gruppenräumen des Kindergartens mit 50.000,- € und die Fertigstellung der Urnengräber am Poschinger Friedhof mit etwa 20.000,- € die wichtigsten Positionen dar. Die Schlüsselpositionen auf der Ausgabenseite stellen im Verwaltungshaushalt die Umlage für den Landkreis mit ca. 590.000,- €  und die VG-Umlage mit etwa 190.000,- € dar. Die Kreisumlage hat sich auf Grund der gestiegenen Steuerkraft der Gemeinde gegenüber dem Vorjahr um etwa 110.000,- € erhöht. Bei den Einnahmen bilden die Schlüsselzuweisung mit 442.000,- €, hier muss die Gemeinde gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von ca. 50.000,- €  verkraften und dem Einkommens-, bzw. Umsatzsteueranteil mit etwa 640.000,-  € die größten Positionen. Der Gesamthaushalt wurde schließlich mit 3.500.000 in Ansatz gebracht, die sich in den Verwaltungshaushalt mit 2.168.000,- € und den Vermögenshaushalt mit 1.332.000,- € aufteilen. Die Hebesätze der Grundsteuer A (320 v.H.) und B (320 v.H.) sowie für die Gewerbesteuer (340 v.H.) bleiben unverändert. Der Stand der Verbindlichkeiten hat sich 2016 ebenfalls verbessert, sie konnten von 603.678,- €  (Jahresende 2015) auf  532.978, - € (Ende 2016) gesenkt werden. 2017 ist neben der turnusgemäßen Tilgung eine zusätzliche Senkung des Schuldenstandes geplant. Trotz der deutlich gestiegenen Abgabe an den Landkreis und der stark gekürzten Schlüsselzuweisung wird im laufenden Jahr die Sondertilgung eines Kredites in Höhe von 108.000,- € durchgeführt. Die Verbindlichkeiten betragen dann am Jahresende 399.278,- €. Dem gegenüber stehen Rücklagen in Form von Bausparverträgen, die sich derzeit auf circa 400.000, € belaufen. Damit kann die Gemeinde aus einer soliden Finanzbasis heraus die Erschließung des Baugebietes Breitenhausen in Angriff nehmen, dazu fasste man nach eingehender Beratung den Satzungsbeschluss zur Bauleitplanung des Baugebietes. Kämmerer Pfeffer trug anschließend die Kalkulation zur Ermittlung der Grundstückspreise für das neue Baugebiet vor. Für die 11 Bauplätze, die eine durchschnittliche Größe von ca. 700 m² haben ist ein Preis von 82,19 € pro Quadratmeter zu entrichten. Bauwillige Bewerber können sich ab sofort an Bürgermeister Tremmel oder an die Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft in Schwarzach wenden. Nach langem Bemühen und der Umsetzung von zum Teil unverständlichen Ausgleichsmaßnahmen steht nun die Umsetzung des Baugebiets vor dem Abschluss. Anschließend befasste sich das Gremium mit den geänderten Planunterlagen für den Donauausbau und den Hochwasserschutz. In den Plänen sind die Einwendungen denen in den Erörterungsterminen 2016 stattgegeben wurden enthalten. Im Gemeindegebiet sind dies zum Beispiel die Erhöhung der Pumpleistung des Schöpfwerks Mariaposching, der Einbau einer Sickerleitung im Deich westlich von Mariaposching oder die geforderte Umlegung der Baustraßen. Bürgermeister Tremmel wies daraufhin, dass die Unterlagen noch bis Mittwoch 15.02. im Rathaus ausliegen und eingesehen werden können. Im Punkt Wünsche und Anfragen wurde die Räumung von Bürgersteigen angesprochen, auf die Räum- und Streupflicht der Anlieger wurde in diesem Zusammenhang hingewiesen, auch die Wege die vor unbewohnten Grundstücken liegen müssen geräumt werden. Das benötigte Streugut ist von den Anliegern zur Verfügung zustellen. Ein weiteres Thema bildete die Frage nach dem Stand der Umsetzung der Vorschriften  zur Lagerung von flüssigen Brennstoffen, die Verwaltung wird dazu in der nächsten Gemeinderatssitzung vortragen ob bereits alle Anlagen nachgerüstet wurden. Nach einem nichtöffentlichen Teil beendete Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:45 Uhr.