24. August 2017
Renaturierung der Loh soll auf etwa 600 m Länge Straßennamen für Baugebiet in Breitenhausen  vergeben.

 
Mariaposching. In der Augustsitzung befasste sich der Gemeinderat neben der Renaturierungs-maßnahme der Loh und der Namensfindung für die Straße im Baugebiet Breitenhausen mit der Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Kindertagesstätte St. Valentin. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über die Erteilung der Erlaubnis im Lohgraben auf Höhe der Kläranlage einen Biber fangen zu dürfen. Dann gab Tremmel bekannt, dass am 30. August der Veranstaltungskalender für das Winterhalbjahr erstellt wird. Anschließend beriet der Gemeinderat über die Vergabe eines Namens für die Straße im neuen Baugebiet Breitenhausen. Hier fasste man einstimmig den Beschluss die Straße nach dem Initiator und Miterbauer der Breitenhausner Filialkirche Pfarrer Karl Stöger zu benennen. Als Name wurde schließlich Pfarrer-Stöger-Straße gewählt. Anschließend beriet man über eine Erweiterung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertagesstätte St. Valentin. Die bisherigen Gebührensätze bleiben bestehen, werden jedoch um den Betreuungszeitraum zwischen 9 und 10 Std. erweitert. Für das erste Kind einer Familie das die Betreuungseinrichtung bis 10 Stunden besuchen soll, sind monatlich 172,00 € zu entrichten. Für das zweite Kind aus derselben Familie würden 162,00 € an Gebühren anfallen. Ein etwaiges drittes Kind könnte die Tagesstätte gebührenfrei besuchen. Für Kinder über drei Jahre im Betreuungssegment 9 – 10 Std. sind 86,00 € pro Monat als Gebühr zu bezahlen. Angepasst wurde das Verpflegungsgeld, das ab dem 01. September für Kinder unter 3 Jahre auf 1,71 € täglich und für Kinder über 3 Jahre auf 2,21 € festgelegt wurde. Dann trug VG-Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi vor, dass die geplante Renaturierung der Loh durch das Amt für ländliche Entwicklung mit 57% bezuschusst werden kann. Zusätzlich soll das Bauvorhaben durch eine ILE-Maßnahme mit 5% gefördert werden. Aufgegriffen wurde in diesem Zusammenhang der Vorschlag aus der Bürger Info-Veranstaltung die Loh vom westlichen Ortseingang auf circa 600 Metern Länge zu renaturieren. Im Zuge dieser Maßnahme wird die Regenrückhaltefähigkeit des Gewässers erhöht, gleichzeitig soll die Pflege erleichtert und der Schutz vor Überschwemmungen der Anlieger verbessert werden. Zusätzlich könnte in den Wintermonaten eine größere Wasserfläche geschaffen werden, die als Eisfläche dienen kann. Bevor jedoch die Bagger in Loham rollen, werden mit den Anliegern die geplanten Baumaßnahmen eingehend besprochen. Durch die Arbeiten soll die Loh einem natürlichen Gewässer angeglichen werden, das sich mäanderförmig durch Loham schlängelt und das Ortsbild verschönt. Anschließend trug Tremmel vor, dass in den nächsten Monaten die ersten Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Errichtung der Donauhochwasserschutzanlagen beginnen. Hier ist besonders die Umsiedlung von Knoblauchkröten zu nennen, die im Bereich der neu zu errichtenden Pumpstationen und in einem Teilstück des neuen Donaudammes durchgeführt werden müssen. Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung informierte Hilde Aumann über die Durchführung eines Blutspendetages am 30. August. Wie im Vorjahr wird der Blutspende-Truck des BRK am Lohamer Feuerwehrgerätehaus stehen, man kann im Zeitraum zwischen 14:00 – 19:00 Uhr Blut spenden. Im Tagesordnungspunkt Wünsche und Anfragen wurde die Verwaltung aufgefordert die Telekom anzuschreiben, und diese aufzufordern die Bauarbeiten für die Errichtung von schnellen Internet Zugängen im Bereich Hundldorf zum Abschluss zu bringen. Ein nichtöffentlicher Teil folgte anschließend.



10. Juli 2017
Mariaposchinger Kreisumage beläuft sich im Jahr 2017 auf 580.904,02 €, Baugebiet Breitenhausen wird vermessen.

Mariaposching. In der 34. Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode befasste sich der Gemeinderat mit den Auflagen, die von Seiten des Naturschutzes zur Umsetzung des Baugebietes in Breitenhausen gestellt wurden. Bürgermeister Johann Tremmel trug vor, dass neben den bisher erfolgten Maßnahmen eine Hecke in Höhe von 2,50 – 3,00 m am westlichen Rand des Baugebietes angepflanzt werden muss. Der Gemeinderat stimmte der Auflage mit einer Gegenstimme zu. Anschließend gab Tremmel bekannt, dass am 17. Juli mit der Vermessung der Parzellen begonnen wird. Dann trug Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi vor, dass bei der geplanten Renaturierung der Loh neben der beantragten Förderung im Rahmen einer Dorferneuerung durch das Amt für ländliche Entwicklung auch eine Bezuschussung im Rahmen eines Leader Programms geprüft wird. Anschließend trug Mendi vor, dass durch das Landratsamt die Verlängerung der Kiesabbaugenehmigung für das Kieswerk Loham bis 2022 genehmigt wurde. Als Auflage wurde die Einhaltung der Lärmschutzemission die in Ortsnähe 55 dB(A) nicht überschreiten darf gegeben. Hier muss möglicherweise der bestehende Lärmschutzwall verlängert bzw. ein neues Teilstück errichtet werden. Dann gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass der neue Bauhofmitarbeiter seine Tätigkeit am 01. August aufnehmen wird. Dem Antrag eines Hausbesitzers aus Mösl, der an die gemeindliche Abwasseranlage anschließen will wurde nach kurzer Beratung stattgegeben. Ein Antrag auf Räumung eines Grabens der eine Wiese in Bereich mit der Flurbezeichnung Scheibenbühl durchquert wurde ebenfalls zugestimmt, die Räumung kann jedoch erst im Herbst durchgeführt werden. Die Bekanntgabe der Kreisumlage in Höhe von 580.904,02 € die durch die Gemeinde an den Landkreis bezahlt werden muss bildet den Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung. Bürgermeister Tremmel wies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass dieser Betrag bereits in der Finanzplanung für 2017 vorgesehen war. Ein nichtöffentlicher Teil folgte anschließend.

 


08. Juni 2017
Mariaposchinger Gemeinderat informiert sich über den Stand der Bauleitplanung des Baugebietes Breitenhausen und legt die W-LAN-Standorte in der Gemeinde fest.

Mariaposching. Den Schwerpunkt der Juni Sitzung des Gemeinderates bildete neben der Information zur Bauleitplanung Breitenhausen die Debatte zur Schließung der Sparkassen Zweigstelle in Loham. Der Gemeinderat brachte dabei seine Enttäuschung und den Unmut zum Ausdruck, dass die Zweigstelle ab 01. Juli nicht mehr regelmäßig geöffnet ist. Bei einem Ortstermin mit Führungskräften der Sparkasse forderten die Vertreter der Gemeinde zumindest einen Öffnungstag pro Woche, dies wurde jedoch mit der Begründung der fehlenden Wirtschaftlichkeit abgelehnt. Bestehen bleiben jedoch der Geldautomat und der Kontoauszugsdrucker, zudem können die Kunden der Sparkasse Termine für Beratungsgespräche in Loham vereinbaren. Überweisungen können nur mehr im Briefkasten der  Zweigstelle eingeworfen werden, die Bearbeitungszeit wird sich dadurch aber voraussichtlich verlängern. Dann gab Tremmel bekannt, dass im Rahmen der Aktion „Blütenzauber“ zwei Flächen, eine in Loham mit ca. 150 m² und eine in Breitenhausen mit etwa 50 m² angelegt worden sind. Ein „anrüchiges“ Thema musste anschließend behandelt werden, da in der letzten Zeit in der Schmutzwasserpumpstation im Kirchenweg in Mariaposching vermehrt Störungen der Hebepumpe festgestellt wurden. Zuletzt trat am Pfingstwochenende eine Störung auf, die Ursache bildet nach Angaben der Bauhofmitarbeiter das Einbringen von Damenbinden und ähnlichen Gegenstände in die Toiletten, diese legen sich am Schneidwerk der Pumpe fest und verursachen die Störungen. Der Gemeinderat bittet deshalb die Anwohner in diesem Bereich darum die Toiletten nicht als Abfalleimer zu benutzen. Zudem weist das Gremium daraufhin, dass sich die Wochenendeinsätze des Bauhofes auf die Betriebskosten der Kanalisation und somit auch bei der Festlegung der Kanalgebühren niederschlagen. Anschließend wies VG-Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi daraufhin, dass die Befüllung von privaten Schwimmbecken über Hydranten nur erlaubt ist, wenn mittels einer, durch den Bauhof bereitgestellten Wasseruhr der Wasserverbrauch ermittelt, an der VG gemeldet und die fällige Benutzungsgebühr bezahlt wird. Wasserentnahmen ohne Anmeldung erfüllen den Tatbestand des Diebstahls. Dann trug Bürgermeister Tremmel ein Antwortschreiben von MdB Alois Rainer vor, der Abgeordnete ging dabei auf die Unterschriftenaktion der Gemeinde in Sachen Wasserhaushaltsgesetz ein. Unter anderem sei es gelungen die Regeln zum des § 78b als „Soll“ – Vorschrift zu fassen, diese Veränderung ermöglicht einen deutlich erweiterten behördlichen Ermessenspielraum. Das Gremium nahm dies interessiert zur Kenntnis und wartet nun mit Spannung auf Reaktionen des Landratsamtes in Sachen Baumaßnahmen im Gemeindebereich. Dann gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass nach Aussage des Landratsamtes die Bauleitplanung für das Baugebiet Breitenhausen in der kommenden Woche genehmigt wird, nach Umsetzung weiterer formeller Vorgaben sollen ab Juli die ersten Baugrundstücke in Breitenhausen verkauft werden. Anschließend legte der Gemeinderat die Plätze der WLAN Hotspots im Gemeindebereich fest, Bayern errichtet hier in Zusammenarbeit mit Vodafone ein eigenes Hotspot-Netz. Nachdem im Zuge dieser Maßnahme besonders Kommunen ausgestattet werden soll nun in Loham beim Rathaus und in Mariaposching in der Nähe der Pumpstation in der Herzog - Odilo Straße ein sogenannter BayernWLAN Hotspot eingerichtet werden. Dann gab VG-Geschäftsstellenleiterin Mendi bekannt, dass die geplante Info-Veranstaltung zur Renaturierung der Loh die am 21. Juni stattfinden soll wegen einer Erkrankung des Referenten voraussichtlich auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden muss. Weitere Inforationen werden jedoch zeitnah bekannt gegeben. Abschließend diskutierte der Gemeinderat über die Gestaltung der Urnengräberanlage des Friedhofes.  Nach einem nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:30 Uhr.

 


28. April 2017
Mariaposchinger Gemeinderat informiert sich über Internet Portal „Dahoam in Niederbayern“.

Mariaposching. Den Schwerpunkt der April Sitzung des Gemeinderates bildete der Vortrag von Martin Bloch von der Hans Linder Stiftung zum Thema Neugestaltung eines gemeindlichen Internet Portals. Bloch stellte dabei in einem einstündigen Vortrag das Portal „Dahoam in Niederbayern“ vor. Das Portal bietet für viele Gemeinden bereits heute die Grundlage um ihren Bürgern eine zeitgemäße Arbeitsplattform zurVerfügung zustellen, in der sich Vereine und Verbände präsentieren können. Die Nachbargemeinde Stephansposching so Bloch hat sich bereits für den Betrieb dieser Plattform entschieden. Technisch wird das Portal von den Fachleuten der Linderstiftung betreut, die in Zusammenarbeit mit der Gemeinde die Startseite gestalten und die gewünschten Schaltflächen generieren. Hier könnte zum Beispiel eine Schaltfläche Schule und Kindertagesstätte entstehen hinter der sich Infos über KiTa und Schule verbergen. Auch weitere Schaltflächen wie Vereine und Ehrenamt, Gesundheit und Nahversorgung oder mit anderen Namen und Inhalten können nach den jeweiligen Anforderungen erstellt werden. Die angebotenen Gestaltungsmöglichkeiten sind vielfältig so der Referent, Vereine können zum Beispiel ihre Seite wunschgemäß abbilden und verwalten. Die Gemeinde hat jedoch die Möglichkeit als „Schiedsrichter“ einzugreifen. Der Sicherheitsaspekt ist für die Betreibergemeinden ebenfalls gegeben, da dieses Portal nicht über die Server der Gemeinde läuft. Im Anschluss ging Bloch auf Fragen ein, besonders die Gestaltungsmöglichkeiten für Vereine wurden ausgiebig diskutiert. Auch die Frage nach dem Preis für die Plattform wurde gestellt, der mit 250,- € jährlich als günstig beantwortet wurde. Abschließend stellte Martin Bloch fest, dass er weitere Infoveranstaltung anbietet um ein mögliches Portal „Mariaposching Dahoam in Niederbayern“ vorzustellen. Anschließend informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über den Sachstand der Renaturierung der Loh im Bereich Loham, hier findet am 21. Juni im Gasthaus Stöberl eine Informationsveranstaltung statt, in der mögliche Ausbauvarianten vorgestellt werden. In erster Linie soll jedoch bei dieser Veranstaltung den Anliegern der Loh die Möglichkeit gegeben werden ihre Vorstellungen zu Renaturierung der Loh einzubringen. Dann gab Tremmel bekannt, dass die Arbeiten zur Verlegung von Breitbandkabeln in Hundldorf in der ersten Maiwoche fortgesetzt werden. Die Antwort des Landratsamtes auf die Frage ob im Landkreis Deggendorf die Vorschriften zum Errichten von Neubauten im Überschwemmungsgebiet anders als im Landkreis Straubing Bogen gehandhabt werden, ist von der zuständigen Bearbeiterin des Landratsamtes verneint worden. In beiden Landkreisen werden Baugenehmigungen nur im Zug von Einzelbaugenehmigung und mit der Vorgabe der hochwasserangepassten Bauweise erteilt. Anschließend beschloss das Gremium die beantragte Verlängerung der bestehenden Genehmigungen zum Kiesabbau der Kieswerke Loham, mit der Bedingung das Emissions- und Umweltvorschriften eingehalten werden müssen.  Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi stelle dann die neuen Förderrichtlinien zum Bau von Radwegen vor. Die Nachbargemeinde Niederwinkling plant derzeit die Anbindung von Winkling an den bestehenden Radweg in Richtung Aschenau, Neuhausen. Ein Teil des Weges würde über Poschinger Gemeindegebiet laufen, Entscheidungen zum Bau des Weges wurden derzeit nicht getroffen. Die Auflage des Landratsamtes in Mariaposching eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen löste heftige Reaktionen bei den Gemeinderäten aus. Diese Satzung sieht die finanzielle Beteiligung der Bürger bei Erneuerung von innerörtlichen Gemeindestraßen vor. Das Gremium war sich einig, dass zusätzliche finanzielle Belastungen der Bürger nicht hinnehmbar und in Mariaposching derzeit nicht erforderlich sind. Zudem muss die weitere Vorgehensweise in der Sache noch eingehend beraten werden. Nach einem nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:45 Uhr.

 
23. März 2017
Mariaposchinger Gemeinderat informiert sich über Planungsstand zur Donaufähre.

Mariaposching. In der Märzsitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Mittagsbetreuung in der Grundschule und der Kinderbetreuungsstätte und den Planungen der Gemeinde Niederwinkling zum Bau eines Radweges von Winkling nach Aschenau, den Schwerpunkt bildeten jedoch die Informationen die der Sachgebietsleiter Tiefbau des Landratsamtes Straubing - Bogen Markus Fischer zur Fähre vortrug. Zum Auftakt der Sitzung trug Bürgermeister Tremmel vor, dass er gemeinsam mit dem 3. Bürgermeister Josef Bauer an Informationsveranstaltungen der RMD zum Thema Schöpfwerke an der Donau und der ArGe “Beteiligung von Gemeinden an den Kosten des Hochwasserschutzes“ teilgenommen hat. Tremmel wies daraufhin, dass die RMD bis dato keine Forderungen zur Kostenbeteiligung am Hochwasserschutz an die Gemeinde gerichtet hat und deshalb noch keine Entscheidungen in der Sache zu treffen sind. Zum Thema Schöpfwerksbau trug Bauer vor, dass die architektonischen Planungen der Gemeinde vorgestellt wurden. Die neuen Schöpfwerke im Gemeindebereich werden auf die Funktion hin ausgerichtet, mit einer nahezu Quadratischen Grundfläche mit einer Seitenlänge zwischen ca. 7 und 10 Metern, einer Höhe von ca. 8 Meter und einer Verkleidung aus Metall werden sie markante Punkte in der Landschaft bilden. Anschließend trug Tremmel vor, dass die Arbeiten im Baugebiet Breitenhausen begonnen haben und dass bereits sechs der elf Bauplätze mit Reservierungen belegt sind. In Sachen Reinigungskraft für die Grundschule Mariaposching teilte Tremmel mit, dass die Stelle jetzt mit einer Reinigungskraft aus dem Gemeindebereich besetzt werden konnte. Informationen über die Kabelverlegearbeiten auf einem Bürgersteig in Hundldorf beendeten den ersten Tagesordnungspunkt. Dann trug der Sachgebietsleiter Markus Fischer zum Thema Fähre vor. In seinem sachlichen Vortrag stellte er fest, dass man den Auftrag des Kreisrates aus dem November 2016 zur Beschaffung einer Gierseilfähre umgesetzt hat. Als oberstes Gebot wurde dabei die Sicherheit der Fahrgäste und Fährmänner zugrunde gelegt. Mit der Planung des Fährkörpers und der Hochseilanlage wurde ein Ingenieurbüro beauftrag. Die Vorgaben  waren eine Gierseilfähre mit 20 to Traglast zu erstellten um den Anforderungen an eine „schwimmende Kreisstraße“ gerecht zu werden. Dies bildet die Grundlage für die finanzielle Förderung der Fähre durch das Land Bayern. Weiterhin wurde im Januar die Untersuchung der Standorte für die Masten der Hochseilanlage beauftragt. Außerdem wurden die Strömungs- und Windverhältnisse an der Fährstelle in Mariaposching ermittelt. Nach der Auswertung der vorliegenden Daten kamen die Sachverständigen zum Schluss, dass eine Gierseilfähre nur betrieben werden kann, wenn sie mit Motoren ausgestattet wird. Deshalb beschloss der Kreisausschuss einstimmig auf die Errichtung einer kostenträchtigen Hochseilanlage zu verzichten und die Fähre in Mariaposching als reine Motorfähre zu betreiben. Ob der Kreistag dieser Vorgabe anschließt wird sich in der Sitzung am 27.03. zeigen so der Sachgebietsleiter. Außerdem trug Fischer vor, dass auch Berechnungen zu Fähren mit geringeren Nutzlasten durchgeführt wurden, signifikante Kosteneinsparungen konnten aber nicht festgestellt werden. Der Poschinger Gemeinderat sprach sich anschließend mehrheitlich für die schnelle Beschaffung einer Fähre, wenn möglich mit Gierseiltechnik aus. Die Wiederherstellung der Verbindung zwischen Maria- und Stephansposching muss jedoch in jedem Fall sichergestellt werden. Im Punkt Mittagsbetreuung für Grundschule und Kita Mariaposching wird die Gemeinde auch in Zukunft die Mittagsverpflegung mit einem Betrag von einem Euro pro Kind und Mahlzeit bezuschussen. Anschließend befasste man sich mit der Erschließung der Außenbereiche mit schnellem Internet, hier verfolgt die Gemeinde den bisher eingeschlagenen Weg, in dem allen Hauhalten die Erschließung ermöglicht werden soll. Die Planungen der Gemeinde Niederwinkling einen Radweg zwischen Winkling und Hochstetten zu bauen und damit eine Lücke im Radwegnetz zu schließen standen anschließend zur Debatte. Der Gemeinderat beschloss den Bauausschuss mit der Sache zu beauftragen, der sich im Rahmen eines Ortstermins einen Überblick in der Angelegenheit verschaffen soll. Im letzten Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag eines Bürgers beschlossen, dass bei der nächsten Verkehrsschau die Aufstellung von zwei Schildern „Achtung Wildwechsel“ an der Gemeindeverbindungsstraße Loham – Niederwinkling geprüft werden soll. Nach einem nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:15 Uhr.

 

 

 
02. Februar 2017
Haushaltsplan 2017 verabschiedet, Mariaposching kann auf solide Finanzbasis bauen. Verbindlichkeiten werden erneut deutlich gesenkt. Grundstückspreise für Baugebiet in Breitenhausen wurde festgelegt, bauwillige können sich in Geschäftsstelle anmelden.

Mariaposching. Die Aufstellung der Haushaltssatzung 2017 und die Festlegung der Grundstückspreise für das Baugebiet in Breitenhausen bildeten die Schwerpunkte der Februarsitzung des Gemeinderats. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Tremmel das Gremium über eine Erhöhung der Preise für die Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte St. Valentin. Der Verpflegungssatz steigt von derzeit 2,50 € auf 2,70 € pro Kind. Dann gab  Tremmel bekannt, dass neben den Ortschaften Hundldorf und Mariaposching auch in Haberswöhr die Arbeiten zum Ausbau von schnellen Internet Zugängen abgeschlossen wurden. Anschließend befasste man sich mit der Haushaltssatzung 2017, dazu trug Kämmerer Christian Pfeffer vor. Bei den Investitionen stellten die Verbesserung der Breitbandanschlüsse mit 377 .000,- €, der Bau eines Gehweges in Breitenhausen mit ca. 150.000,- €, die Erneuerung des Mobiliars in den Gruppenräumen des Kindergartens mit 50.000,- € und die Fertigstellung der Urnengräber am Poschinger Friedhof mit etwa 20.000,- € die wichtigsten Positionen dar. Die Schlüsselpositionen auf der Ausgabenseite stellen im Verwaltungshaushalt die Umlage für den Landkreis mit ca. 590.000,- €  und die VG-Umlage mit etwa 190.000,- € dar. Die Kreisumlage hat sich auf Grund der gestiegenen Steuerkraft der Gemeinde gegenüber dem Vorjahr um etwa 110.000,- € erhöht. Bei den Einnahmen bilden die Schlüsselzuweisung mit 442.000,- €, hier muss die Gemeinde gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von ca. 50.000,- €  verkraften und dem Einkommens-, bzw. Umsatzsteueranteil mit etwa 640.000,-  € die größten Positionen. Der Gesamthaushalt wurde schließlich mit 3.500.000 in Ansatz gebracht, die sich in den Verwaltungshaushalt mit 2.168.000,- € und den Vermögenshaushalt mit 1.332.000,- € aufteilen. Die Hebesätze der Grundsteuer A (320 v.H.) und B (320 v.H.) sowie für die Gewerbesteuer (340 v.H.) bleiben unverändert. Der Stand der Verbindlichkeiten hat sich 2016 ebenfalls verbessert, sie konnten von 603.678,- €  (Jahresende 2015) auf  532.978, - € (Ende 2016) gesenkt werden. 2017 ist neben der turnusgemäßen Tilgung eine zusätzliche Senkung des Schuldenstandes geplant. Trotz der deutlich gestiegenen Abgabe an den Landkreis und der stark gekürzten Schlüsselzuweisung wird im laufenden Jahr die Sondertilgung eines Kredites in Höhe von 108.000,- € durchgeführt. Die Verbindlichkeiten betragen dann am Jahresende 399.278,- €. Dem gegenüber stehen Rücklagen in Form von Bausparverträgen, die sich derzeit auf circa 400.000, € belaufen. Damit kann die Gemeinde aus einer soliden Finanzbasis heraus die Erschließung des Baugebietes Breitenhausen in Angriff nehmen, dazu fasste man nach eingehender Beratung den Satzungsbeschluss zur Bauleitplanung des Baugebietes. Kämmerer Pfeffer trug anschließend die Kalkulation zur Ermittlung der Grundstückspreise für das neue Baugebiet vor. Für die 11 Bauplätze, die eine durchschnittliche Größe von ca. 700 m² haben ist ein Preis von 82,19 € pro Quadratmeter zu entrichten. Bauwillige Bewerber können sich ab sofort an Bürgermeister Tremmel oder an die Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft in Schwarzach wenden. Nach langem Bemühen und der Umsetzung von zum Teil unverständlichen Ausgleichsmaßnahmen steht nun die Umsetzung des Baugebiets vor dem Abschluss. Anschließend befasste sich das Gremium mit den geänderten Planunterlagen für den Donauausbau und den Hochwasserschutz. In den Plänen sind die Einwendungen denen in den Erörterungsterminen 2016 stattgegeben wurden enthalten. Im Gemeindegebiet sind dies zum Beispiel die Erhöhung der Pumpleistung des Schöpfwerks Mariaposching, der Einbau einer Sickerleitung im Deich westlich von Mariaposching oder die geforderte Umlegung der Baustraßen. Bürgermeister Tremmel wies daraufhin, dass die Unterlagen noch bis Mittwoch 15.02. im Rathaus ausliegen und eingesehen werden können. Im Punkt Wünsche und Anfragen wurde die Räumung von Bürgersteigen angesprochen, auf die Räum- und Streupflicht der Anlieger wurde in diesem Zusammenhang hingewiesen, auch die Wege die vor unbewohnten Grundstücken liegen müssen geräumt werden. Das benötigte Streugut ist von den Anliegern zur Verfügung zustellen. Ein weiteres Thema bildete die Frage nach dem Stand der Umsetzung der Vorschriften  zur Lagerung von flüssigen Brennstoffen, die Verwaltung wird dazu in der nächsten Gemeinderatssitzung vortragen ob bereits alle Anlagen nachgerüstet wurden. Nach einem nichtöffentlichen Teil beendete Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:45 Uhr.