aus den Gemeinderatssitzungen:

15. Dezember 2016
Das Baugebiet in Breitenhausen, die Erweiterung des Ökökontos de Gemeinde und die weitere Nutzung der Donaufähre warn die Themen bei der Jahresschlusssitzung des Poschinger Gemeinderates.

Mariaposching. In der letzten Sitzung des Jahres 2016 befasste sich der Gemeinderat mit dem neuen Baugebiet in Breitenhausen, den zu erstellenden Blühflächen in Loham und der Übernahme der alten Fähre durch die Nachbargemeinde Niederwinkling. Am Sitzungsbeginn gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass der Christbaum der auf dem Breitenhausner Dorfplatz aufgestellt ist, von Theo und Irmgard Steiner gespendet wurde. Dann trug er vor, das in der vergangenen Woche eine Abordnung des Landratsamtes eine circa 3 Tagwerk große Ausgleichsfläche im Bereich des Saßweges besichtigt hat. Dieses Gelände wird nunmehr dem Ökokonto der Gemeinde zugeschrieben werden. Anschließend befasste sich das Gremium mit der geplanten Errichtung von zwei Blühflächen und der Renaturierung der Loh in der Ortschaft Loham. Für die Erstellung der Blühflächen beschloss der Gemeinderat eine EU-Förderung zu beantragen, da dies im Rahmen eines Leader-Kooperationsprojektes möglich ist. Bei der Renaturierung der Loh soll in den Planung die im Jahr 2017 beginnt, der Bau einer Natureisfläche aufgenommen werden, damit bei entsprechender Witterung eine ortsnahe Nutzung einer Eisfläche ermöglicht wird. Die Errichtung des neuen Baugebietes in Breitenhausen war anschließend erneut Thema im Gremium. Nach Herstellung der Ausgleichsmaßnahen die derzeit auf einem Grundstück westlich von Breitenhausen entstehen, werden die Planungsunterlagen erneut im Landratsamt vorgelegt. Nach der Erteilung der Genehmigung soll mit den Erschließungsarbeiten zeitig im Frühjahr 2017 begonnen werden. Bei günstiger Witterung und einem guten Bauverlauf könnten die ersten Parzellen um die Jahresmitte 2017 zum Verkauf angeboten werden. Gleichzeitig mit dem Baugebiet wird in Breitenhausen neben der Kreissstraße ein neuer Bürgersteig errichtet. Bürgermeister Tremmel brachte in diesem Zusammenhang seine Hoffnung zum Ausdruck, dass nun nach langen und schwierigen Verhandlungen die Umsetzung des Baugebietes in die Realität in greifbare Nähe gerückt ist. Anschließend beriet der Gemeinderat nochmals über die Einrichtung einer VG-weiten Kommunikationsplattform. Der Stellvertretende Bürgermeister Josef Loibl stellte dazu eine weitere Alternative vor, deren Einrichtung nicht über dem Preis der bisher vorliegenden Variante liegt und die, die datenschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt. Als nächstes gab die Leiterin der VG-Geschäftsstelle Schwarzach Barbara Mendi bekannt, dass Verwaltung derzeit die Umsetzung der neuen Entgeltordnung im Kommunalen Bereich prüft. Die Eingruppierungen der Beschäftigten müssen dabei neu geprüft werden, bzw. die Beschäftigten können Anträge auf eine neue Eingruppierung stellen. Weiterhin trug Mendi vor, das die Telekom mitgeteilt hat, dass die Telekom ab Mitte Januar die technischen Arbeiten zur Anbindung an ein schnelles Internet abschließen wird. Die betroffenen Bürger können dann schnellere Internet Anschlüsse bei ihren jeweiligen Anbietern buchen. Genauere Angaben dazu werden rechtzeitig bekannt gegeben. Dann beantwortete Bürgermeister Tremmel die Frage eines Gemeinderates nach dem Verbleib der alten Fähre. Tremmel stellte dazu fest, dass bei dem Ideenwettbewerb den die Gemeinde ausrief keine geeigneten Vorschläge eingingen. Der Wunsch der Nachbargemeinde Niederwinkling die Fähre im Bereich Waltendorf an er Donau aufzustellen scheint deshalb eine gute Möglichkeit zu sein um die Fähre in der Nähe der Donau und in der Nähe ihres Einsatzortes zu behalten. Zudem scheint die geplant Nutzung der Fähre als Podest beim  Donauschwimmen zu dienen eine durchaus sinnvolle Alternative zu sein. Der Gemeinderat sah dies genauso und begrüßte die Initiative des Gremiums der Nachbargemeinde. Mit Dankesworten für die Mitglieder und nach einem Nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 19:30 Uhr.



09. Dezember 2016
Einführung einer neuen Kommunikationsplattform, Auswirkungen des neuen Umsatzsteuerrechtes und die Anregungen aus der Bürgerversammlung standen in der Poschinger Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung.

Mariaposching. In der vorletzten Sitzung im Jahr 2016 befasste sich der Gemeinderat mit den Anträgen aus der Bürgerversammlung, außerdem informierte Bürgermeister Johann Tremmel über das Ergebnis einer Überprüfung der Kindertagesstätte. Sehr intensiv wurde die geplante Einführung einer neuen, VG-weiten Kommunikationsplattform diskutiert. Zum Auftakt der Sitzung trug Tremmel vor, dass kürzlich eine Überprüfung der gemeindlichen Brücken durchgeführt wurde, bei der an zwei Brücken Mängel auftraten. An diesen Brücken, die sich beim Roten Turm und auf der alten Gemeindestraße nach Niederwinkling in der Nähe von Kohlstadt befinden, müssen die Beschilderungen und die Geländer erneuert werden. Dann gab der Bürgermeister bekannt, dass eine Anfrage eines Bürgers an die Kirchenverwaltung weitergeleitet wurde die, die Aufstellung der alten Fähre im Pfarrgarten zum Inhalt hatte, die Anfrage wurde negativ beschieden. Dann gab Tremmel bekannt, dass eine Überprüfung der Kindertagesstätte St. Valentin bezüglich der Einhaltung der Vorschriften der kindbezogenen Förderung nach dem bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz durch die Aufsichtsbehörde positiv verlaufen ist. Die nächste Information betraf die VG-Geschäftsstelle hier soll im kommenden Jahr die Heizungsanlage erneuert werden, die Gemeinde Mariaposching muss sich gemäß ihrem VG-Anteil an den Kosten beteiligen. Anschließend befasste sich das Gremium mit den Auswirkungen des neuen Umsatzsteuerrechts, wonach die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand  neu geregelt wird. Die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben hatte die Bundesrepublik zum Handeln gezwungen. Einige Aktivitäten der Gemeinde werden nun in die Umsatzsteuerpflicht einbezogen, andere Tätigkeiten fallen dagegen nicht mehr unter die Steuerpflicht. Damit die Bürger nicht zusätzlich belastet werden, hat der Gemeinderat die Option des § 27 Abs. 22 UStG genutzt wonach für alle Leistungen die nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführt werden weiterhin die bisherigen Bestimmungen angewandt werden können. Dann stimmte der Gemeinderat der Bauleitplanung der Gemeinde Niederwinkling zur Ausweisung eines Baugebietes zu, da Poschinger Belange nicht betroffen sind. Im Punkt 5 der Tagesordnung beriet das Gremium erneut über das Planfeststellungsverfahren zur vorgezogenen Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes im Polder Steinkirchen. Dies war erforderlich, weil einige Unterlagen aktualisiert wurden. Der Gemeinderat stimmt der Maßnahme mit der Auflage zu, dass dadurch keine Verzögerungen im Bau der Hochwasserschutzanlagen im Polder Sulzbach entstehen dürfen. Dann wurde eine Änderung des Geschäftsversorgungsvertrages für das neue Baugebiet in Breitenhausen beschlossen, der den entstandenen erhöhten Ausgleichsflächenbedarf beinhaltet. Sehr intensiv wurde die Errichtung einer VG-weiten Kommunikationsplattform diskutiert, bevor hierzu ein Beschluss gefasst wird, sind nach Meinung der Poschinger Gemeinderäte noch einige Fragen zu klären. Ins besonders sind datenschutzrechtliche Vorgaben, die Vergabe von Administrationsrechten bzw. Pflichten und die Fragen der ID – Sicherheit zu prüfen und nach Klärung dem Gremium vorzutragen. Weiterhin wurde erneut daraufhin gewiesen, dass vor Abschluss eines Vertrages Vergleichsangebote eingeholt werden sollen. Zudem müssen die Vereine, die sich in die Plattform integrieren sollen aufgefordert werden, einen oder zwei Verantwortliche zu benennen die für die Datenpflege zuständig sind. Dann beschloss man, dass die Anträge zur Verlängerung eines Bürgersteiges in Loham, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Niederwinkling und Verbesserungen am Trainingsgelände der Spielvereinigung die in der Bürgerversammlung gestellt wurden, in den kommenden Wochen durch den Bauausschuss behandelt werden sollen. Die ebenfalls beantragte Senkung der Beiträge für die Kindertagesstätte wurde durch die Verwaltung geprüft, dem Antrag kann wegen der Vorgaben des BayKiBiG nicht stattgegeben werden. Nach einem längeren nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:30 Uhr.


17. November 2016
Verbesserung der Breitbandanschlüsse in den Ortschaften Mariaposching, Hundldorf und Breitenhausen waren die großen Maßnahmen im Jahr 2016 in Mariaposching, 1275 Jahrfeier bildete einen Höhepunkt.

  
Mariaposching. Am Donnerstag fand im Gasthaus Stöberl die Bürgerversammlung für das Jahr 2016 statt. Zum Auftakt trug Bürgermeister Johann Tremmel zur Finanzlage der Gemeinde vor, der Stand der Verbindlichkeiten konnte in diesem Jahr von 595.000 € auf 529.200 € gesenkt werden. Die pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich demnach auf 376,10 € und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt von etwa 600,- €. Auf der Habenseite kann die Gemeinde auf ein Guthaben von 1.114.000, - € zurückgreifen, der Saldo ergibt demnach ein Plus von ca. 580.000 €. Die Gemeinde kann somit auf eine solide Finanzlage zurückgreifen, dass so Tremmel ist unter anderem auf die verantwortungsvolle Arbeit des Gemeinderates in den zurückliegenden Jahren zurückzuführen. Das finanzielle Polster bildet die Grundlage um kommenden Aufgaben zu erledigen. Die Schaffung von elf Bauplätzen und der Bau eines Bürgersteigs in Breitenhausen, die Renaturierung der Loh in der Ortschaft Loham, die Erneuerung des Bauhofunimogs und die Verbesserung der Breitbandanschlüsse in den Außenbereichen sind geplant und bringen eheblichen Finanziellen Aufwand mit sich, der geschultert werden muss. Dann blickte der Bürgermeister auf das Jahr 2016 zurück, die Festlichkeiten zur 1275-jährigen Wiederkehr der ersten urkundlichen Nennung von Pasuhhinga im Juni waren gut besucht und können als gelungen bezeichnet werden. Die Verbesserung der Breitbandanschlüsse in den Ortschaften Mariaposching und Hundldorf sind abgeschlossen, die Arbeiten in Breitenhausen laufen auf Hochtouren. Mit der Erstellung der Urnengräberanlage in Mariaposching wurde begonnen, die Arbeiten sollen im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Dann trug Tremmel vor, dass in der Kindertagesstätte St. Valentin derzeit 7, ab Januar 12 Kinder betreut werden, den Kindergarten besuchen jetzt 45, ab Januar 49 Kinder. Die Grundschule in Mariaposching besuchen derzeit 65 Kinder, die sich auf drei Klassen verteilen, diese Zahlen lassen erkennen so Tremmel, dass die zum Teil hohen Investitionen in diese Einrichtung richtig waren. Der Baustopp der in der Gemeinde derzeit faktische herrscht gibt jedoch Anlass zur Sorge, da der Zuzug von jungen Familien gehemmt und die gemeindliche Entwicklung nachhaltig gestört wird. Anschließend trug die Geschäftsstellenleiterin der VG-Schwarzach Barbara Mendi die Kosten der Breitbandverbesserung vor, die sich auf etwa 500.000,- € belaufen, bei einer Förderung von 350.000,- € beträgt der Anteil der Gemeinde etwa 150.000,- €. Mendi gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass die Bewohner von Hundldorf und Mariaposching nun mit ihren Internet-Anbietern Kontakt aufnehmen sollen wenn sie ihre Anschlusswerte erhöhen wollen, um die erforderlichen Änderungen zu beauftragen bzw. vorzunehmen. Dann gab Mendi bekannt, dass sich der Ausbau der Hochwasserschutzanlagen erneut verzögern wird, da in den kommenden Wochen neue Planungsunterlagen ausgelegt werden müssen. Mit der Bekanntgabe der Einwohnerzahl die sich auf 1438 Bürgerinnen und Bürger beläuft beendet die Geschäftsstellenleiterin ihren Vortrag. Bürgermeister Tremmel trug anschließend zur Beschaffung einer neuen Fähre vor, erwartungsgemäß gab es dazu einige Wortbeiträge. Zusammenfassend kann man festhalten, dass sich die Poschinger eine schnelle Entscheidung des Kreistages erhoffen, damit möglichst bald wieder eine Fähre, nach einhelliger Meinung eine Gierseilfähre zwischen den Ortschaften Maria- und Stephansposching verkehrt. Intensiv diskutiert wurde auch über den Hochwasserschutz und dem damit verbundenen Baustopp in der Gemeinde. Die Bürger sehen sich hier von der Staatsregierung alleingelassen. Stromaufwärts sind die Hochwasserschutzbauten beinahe zur Gänze umgesetzt, stromabwärts wurden zum Großteil die bestehenden Deiche mit Spundwänden versehen. Der Polder Sulzbach und damit die Gemeinde sind deswegen einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt. Auch die Nachbesserungen im Planfeststellungsverfahren für die Hochwasserschutzbauten und die damit verbundene Verzögerung der Bauzeit wirken sich negativ auf die Lage der Gemeinde aus. Dazu kommen Bedenken in wie weit die geplante neue Sickerleitung zukünftig die Binnenentwässerung sicherstellen wird. Die Poschinger fordern deshalb erneut Unterstützung von Seiten der Politik, die laufende Unterschriftenaktion soll diesen Hilferuf untermauern und verdeutlichen. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde die Verlängerung eines Bürgersteiges in Loham, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Niederwinkling, die Senkung der Beiträge in der KiTa St. Valentin und Verbesserungen am Trainingsgelände der Spielvereinigung angesprochen. Bürgermeister Tremmel sagte zu die Anträge im Gemeinderat zu besprechen, anschließend beendete er die Bürgerversammlung gegen 21:30 Uhr.

 


21. Oktober 2016
Poschinger Gemeinderat befasst sich mit der Umsetzung des Breitbandausbaus im gesamten Gemeindebereich und dem Planfeststellungsverfahren für den Polder Steinkirchen. 

  

  

Mariaposching. In der Oktobersitzung griffen Bürgermeister Johann Tremmel und der Gemeinderat erneut das Thema Breitbandausbau auf. Bisher wurde der Ausbau der Breitbandanschlüsse in den Dörfern der Gemeinde beauftragt, jetzt beriet das Gremium die Erweiterung der Ausschlussgebiete auf die Außenbereichen. Bevor dieser Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde informierte Bürgermeister Johann Tremmel zum Sachstand der Neuanschaffung der Donaufähre, die Entscheidung des Kreistages soll nun in einer Kreistagssitzung die Ende November stattfindet fallen. Dann trug Tremmel vor, dass in Breitenhausen positive Gespräche mit den Grundstückseignern im Bereich des geplanten Bürgersteigs, der von der Ortsmitte zum geplanten Baugebiet verlaufen soll, durchgeführt wurden. Anschließend befassten sich die Gemeinderäte mit der Verlängerung der Genehmigung zum Kiesabbau bzw. zur Wiederverfüllung von Abbauflächen im bestehenden Kiesabbaugebiet. Nach eingehender Beratung beschloss man dem Antrag der Kieswerk Loham GmbH die Genehmigungsdauer bis Ende 2021 zu verlängern zuzustimmen. Weiterhin wurde die Fortschreibung des Regionalplans Freiraum Natur und Landschaft besprochen, in diesem Zuge soll im Landesentwicklungsplan eine Erweiterung des Raumes mit besonderem Handlungsbedarf auf den Gemeindebereich beantragt werden. Außerdem soll erneut Heimatminister Söder angeschrieben werden um auf die besondere Lage der Gemeinde im Poldergebiet hinzuweisen und um Unterstützung zu bitten. Das Planfeststellungsverfahren zur vorgezogenen Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes im Polder Steinkirchen wurde als nächstes besprochen. Das Gremium sieht in der Errichtung einer zusätzlichen Überflutungsfläche an der Donau eine positive Entwicklung in Sachen Verbesserung des Hochwasserschutzes. Die Erschließung der Außenbereiche mit besseren Breitbandanschlüssen in der Gemeinde wurde anschließend intensiv diskutiert. Dieses Thema hatte auch einige betroffene Bürger in den Sitzungssaal gelockt, die zum Teil auch Beiträge in die Diskussion einbrachten. Mit der zur Zeit laufenden Ausbaumaßnahme, deren Abschluss von der Telekom wegen hohem Arbeitsaufkommen erneut nach hinten geschoben wurde, wird der Großteil der Gemeinde mit einer schnellen Breitbandversorgung ausgestattet. Dennoch verbleiben etwa 70 Haushalte, verteilt auf fünf Ausbauabschnitte, die nur über einen aus heutiger Sicht unzureichend Internetzugang verfügen. Da im Rahmen des bayerischen Breitbandprogramms noch Fördermittel zur Verfügung stehen, entschloss sich das Gremium nahezu allen Gemeindebürgern einen schnellen Internetzugang zu ermöglichen. Dazu müssen etwa 11 km Glasfaserkabel verlegt werden, die grobe Schätzung der zu erwartenden  Deckungslücke liegt zwischen 350.000 – 500.000,- €. Gefördert wird die Baumaßnahme mit 70 % vom Freistaat Bayern und weiteren 6,5 % der Fördersumme vom Landkreis Straubing Bogen. Auf die Gemeinde entfiel damit etwa 150.000,- € Eigenbeteiligung. Trotz dieser hohen Summe entschloss sich das Gremium zur Umsetzung der Maßnahme. Geprüft wird derzeit noch ob die Kosten für die Verlegearbeiten auf den Grundstücken der jeweiligen Haushalte durch die Nutzer getragen werden müssen. Im letzten Tagesordnungspunkt befasste sich der Gemeinderat mit der Erstellung eines Rohrleitungsplanes für ein Leerrohrnetz, das bei zukünftigen Bauarbeiten im Straßenbereich der Ortschaften mit eingebracht werden könnte. Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung wurde erneut der hohe Wasserstand des Lohgrabens angesprochen, drei Biberbauten wurden zuletzt durch das WWA aus der Loh entfernt um den Wasserabfluss wieder zu gewährleisten. Nach einem längeren nichtöffentlichen Teil endete die Sitzung gegen 22:30 Uhr. 

 


09. September 2016
Informationen zur Ausbaumöglichkeit des Breitbandangebotes im Gemeindebereich und der Flächennutzungsplan zum Baugebiet Breitenhausen bildeten die Schwerpunkte in der Sitzung des Poschinger Gemeinderats.

  
Mariaposching. Zum Auftakt der Septembersitzung griffen Bürgermeister Johann Tremmel und der Gemeinderat erneut das Thema Fähre auf. Nach eingehender Diskussion war man sich einig, dass ein Einsatz einer Motorfähre, der in der Kreistagssitzung angedacht wurde, für die Mariaposchinger keine Alternative darstellt. Vielmehr will man wieder eine Gierseilfähre die dem bisherigen Modell entspricht, eine Erhöhung der Tragfähigkeit ist aus Sicht des Gremiums nicht erforderlich. Eine schnelle Umsetzung der Beschaffung der neuen Fähre ist erforderlich, denn derzeit entsteht bei vielen Gemeindebürgern der Eindruck, dass im Landratsamt auf Zeit gespielt wird und die Beschaffung einer neuen Fähre womöglich ganz unterbleibt. Das Gremium beschloss sich erneut mit einem Brief an den Landrat zu wenden in dem auf die Dringlichkeit der Neuanschaffung einer Fähre hingewiesen und um eine möglichst schnelle Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zum Neukauf einer Fähre gebeten wird. Dann gab Geschäftsstellenleiterin Barbara Mendi bekannt, dass zukünftig einmal im Monat im Rathaus in Loham Sprechstunden in Sachen Rentenbeantragung abgehalten werden. Der erste Termin ist auf Mittwoch, 19. Oktober gelegt worden. An diesem Tag unterstützt Herr Sträubl ein ehemaliger Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung von 08:00 – 12:00 Uhr Bürgerinnen und Bürger bei deren Rentenbeantragung. Die Geschäftsstellenleiterin wies daraufhin, dass zur Inanspruchnahme der Beratung zwingend Terminabsprachen mit der Hauptverwaltung der VG-Geschäftsstelle erforderlich sind. Anschließend trug Arnold Eder vom Ingenieurbüro HPE zum Thema Breitbandausbau im Gemeindegebiet vor. Mit der laufenden Ausbaumaßnahme deren Abschluss Ende Oktober erfolgen soll ist der Großteil der Gemeinde mit einer schnellen Breitbandversorgung ausgestattet. Dennoch verbleiben etwa 70 Anwesen die nur über einen aus heutiger Sicht unzureichend Internetzugang verfügen. Das bayerische Breitbandprogramm hält aber noch Fördermittel bereit um nahezu alle Nutzer mit einem schnellen Internetzugang auszustatten. In Mariaposching müssten zu diesem Zweck etwa 11 km Glasfaserkabel verlegt werden. Diese Maßnahme würden nach einer Schätzung des Ingenieurbüros etwa 590.000,- € kosten. Durch Fördermittel würden 425.000,- € abgedeckt, auf die Gemeinde entfiel damit ca. 165.000,- € Eigenanteil. Das ist eine hohe Summe die auf den Haushalt der Gemeinde zukäme, der Gemeinderat wird sich deshalb in den nächsten Sitzungen eingehend mit der Problematik befassen, auch eine mögliche finanzielle Beteiligung der Bürger in den Außenbereichen wird in diesem Zusammenhang geprüft. Dann befasste sich das Gremium mit dem Flächennutzungsplan zum Baugebiet Breitenhausen. In Sachen Erteilung von Baugenehmigungen im Gemeindegebiet fühlt sich der Poschinger Gemeinderat von der Staatsregierung und deren Behörden alleingelassen und unzureichend unterstützt. 96 % der Gemeindefläche unterliegen den Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes, eine Ausweisung von Baugebieten ist derzeit dort nicht möglich. Im Rest des Gemeindegebietes sind Brachvögel und Kiebitze heimisch, eine Bebauung ist wegen der naturschutzrechtlichen Vorschriften und den damit verbundenen Auflagen nur schwer umsetzbar. Die  Entwicklung der Gemeinde ist dadurch massiv eingeschränkt bzw. nicht möglich. Bei den Poschinger  Gemeinderäten entsteht darum der Eindruck, dass in Bayern Wiesenbrüter besser geschützt und gefördert werden als die Entwicklung einer kleinen Donauanreihnergemeinde. Auch Markus Söder unser Heimatminister, an den sich die Gemeinde mit der Bitte um Hilfe wandte, hat für diesen Teil der bayerischen Heimat scheinbar nichts übrig und hat in seine Antwort lapidar auf die Nichtzuständigkeit seines Ministeriums hingewiesen. Die Gemeinde Mariaposching sieht sich wegen der bestehenden Gesetzeslage nicht zukunftsfähig und in ihrer Existenz gefährdet. Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung wurde erneut der hohe Wasserstand des Lohgrabens angesprochen, ein Biberbau der sich vor dem Sulzbachschöpfwerk befindet behindert den Wasserabfluss. Bürgermeister Johann Tremmel wird dessen umgehende Entfernung im Wasserwirtschaftsamt beantragen. Die Durchführung eines Blutspendetag durch die Poschinger BRK-Bereitschaft der am 29.09. von 14:00 – 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus stattfindet und an dem sich die Bürger rege beteiligen sollen wurde abschließend durch Gemeinderätin Hilde Aumann bekannt gegeben.

 


11. August 2016
Referentenentwurf zum Hochwasserschutzgesetz II, der Verbleib der Fähre und der hohe Wassertand der Loh waren die beherrschenden Themen in der Poschinger Gemeinderatssitzung.

Mariaposching. Am Beginn der Augustsitzung informierte Bürgermeister Johann Tremmel den Gemeinderat über die erneute Auslegung der Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren „Hochwasserschutz und Donauausbau“, die eine mindestens halbjährige Verzögerung der Bauarbeiten mit sich bringt. Erforderlich wurde diese Maßnahme durch eine Neuberechnung der Grundwasserstände im Polder Sulzbach. Diese ergab, dass bei Hochwasser die Pegel des Grundwassers steigen werden, um das zu verhindern wird eine Drainageleitung an der Landseite des Deiches vom Schöpfwerk Waltendorf bis zum Schöpfwerk Mariaposching verlegt. Weitere Maßnahmen wie eine Erhöhung der Pumpleistungen der Schöpfwerke und eine Verlegung der Deichtrasse sind ebenfalls in den neuen Planunterlagen enthalten. Bürgermeister Johann Tremmel wies daraufhin, dass durch die erneute Verzögerung des Baubeginns der Hochwasserschutzeinrichtung auch die Bautätigkeiten in der Gemeinde erschwert bzw. unmöglich gemacht werden. Dann griff der Bürgermeister die Frage des Verbleibs der Fähre bzw. der Beschaffung einer neuen Fähre auf. Tremmel wies daraufhin, dass er bei Landrat Laumer die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Ankauf einer Fähre im Kreistag beantragt hat. Deshalb wird am Dienstag 16.08. dieser Punkt besprochen. Der Poschinger Gemeinderat brachte nochmals die Dringlichkeit des Ankaufs einer Fähre zum Ausdruck, um die Verbindung zwischen Maria- und Stephansposching bzw. zwischen Landkreisen Straubing-Bogen und Deggendorf schnellstmöglich wieder herzustellen. Auch der Verbleib der historischen Fähre wurde besprochen, das Gremium war sich einig, dass die alte Fähe in der Gemeinde bleiben soll, da auch viele Gemeindebürger dies zum Ausdruck brachten. Dennoch sollte ein vernünftiges Nutzungskonzept für die Fähre vorliegen, zudem muss auch die Standortfrage geklärt werden. Bürgermeister Johann Tremmel und der Gemeinderat rufen deshalb die Bürgerinnen und Bürger zu einem Ideenwettbewerb auf, wie die historische Fähre genutzt werden soll. Bis Mitte Oktober können deshalb Vorschläge, in schriftlicher Form beim Bürgermeister oder in der VG-Schwarzach abgegeben werden. Sollten gute Ideen eingehen, könnte die Gemeinde die Übernahme der Fähre beim Landkreis beantragen. Dann trug Tremmel vor, dass in der KiTa St. Valentin derzeit Malerarbeiten durchgeführt werden, die bis zur Wiederaufnahme des Betriebes abgeschlossen sind. Der hohe Wasserstand der Loh führte anschließend zu hitzigen Diskussionen im Sitzungssaal. Einige Anwohner brachten die Vermutung zum Ausdruck, dass die Pumpzeiten am Schöpfwerk reduziert bzw. die Mäharbeiten im Graben zu früh durchgeführt wurden. Bürgermeister Tremmel und ein Anwohner stellten dazu fest, dass nach Angaben des WWA weder die Pumpzeiten noch die Pumpleistung des Schöpfwerkes verringert wurden. Vielmehr sei festzustellen, dass der Mahlbusen beim Einsatz der Pumpen schnell leer wird, das heißt, dass zu wenig Wasser aus dem Graben nachläuft. Eine zweite Räumung des Grabens in diesem Jahr erscheint deshalb sinnvoll. Tremmel wird sich deshalb mit dem WWA Deggendorf in Verbindung setzen um ein schnellstmögliche Räumung bzw. das Ausmähen des Grabens zu erreichen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verbreiterung bzw. Renaturierung der Loh angesprochen. Der Bürgermeister stellte dazu erneut fest, dass diese Maßnahme zur Erhöhung der Wasserrückhaltefähigkeit der Loh durchgeführt werden muss, damit das Einleiten von Oberflächenwasser in öffentliche Gewässer weiterhin genehmigt wird. Für großen Unmut im Gremium sorgte ein Referentenentwurf zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) der zurzeit im Bundestag besprochen wird. Darin wird gefordert sogenannte „überschwemmungsgefährdete Gebiete“ auszuweisen. Das sind Gebiete die überschwemmt werden, wenn Hochwasserschutzanlagen die auf ein 100-jähriges Hochwasser ausgelegt sind, versagen. In dem Entwurf wird weiter gefordert, dass in diesen Gebieten - die Gemeinde Mariaposching wäre hier betroffen – auch nach Fertigstellung der  neuen Dämme nur „hochwasserangepasst“ gebaut werden darf. Das würde bedeuten, dass in der Gemeinde auch in Zukunft keine Bautätigkeit mehr stattfinden kann, bzw. nur unter vielen Auflagen möglich sein wird. Auch die Kurzzeitige Lagerung von „Gegenständen die den Wasserabfluss verhindern“, oder weggeschwemmt werden können (auch Brennholz!) soll verboten werden. Die Umsetzung dieses Gesetzes in der vorliegenden Form würde das Ende der Gemeinde Mariaposching bedeuten, da die gemeindliche Entwicklung ausgeschlossen würde. Das Landratsamt Straubing Bogen hat sich in der Sache deshalb bereits an den Deutschen Landkreistag gewandt und darum gebeten das Gesetz in der derzeitigen Form zu belassen und keine Verschärfung herbeizuführen. Auch der Poschinger Gemeinderat will und muss sich gegen dieses neue Gesetz wenden. Eine Gemeinde in der nachweislich seit mehr als 1275 Jahren Menschen leben, muss auch in Zukunft bestehen können. Die Bürger des Poschinger Donaubogens, die seit Generationen hier leben haben nicht nur Pflichten sondern auch Rechte die es zu schützen gilt, auch ihnen muss die Möglichkeit gegeben werden für ihre Kinder und Kindeskinder Häuser zu bauen ohne irrsinnige Auflagen erfüllen zu müssen. Der Gemeinderat will deshalb Unterschriften gegen die Verschärfung des Gesetzes sammeln und diese gemeinsam mit einer Resolution an die Abgeordnete der Region übergeben. Beim nächsten Tagesordnungspunkt „Erschließungs- und Straßenausbaurecht“ beschloss das Gremium nach kurzer Beratung weitere Informationen von der Verwaltung einholen zu lassen, der Punkt wird in den nächsten Sitzungen dann nochmals aufgegriffen. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Moos, sowie die Freihaltung der Bürgersteige, die zum Beispiel von Büschen oder Bäumen verengt werden, besprochen. Nach einem nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.

 




 

13. Juli 2016
Poschinger Gemeinderat befasst sich mit gemeindlicher Homepage, Baugebiet Breitenhausen und dem Breitbandausbau.

Mariaposching. Zum Auftakt der Juli Sitzung informierte Bürgermeister Johann Tremmel den Gemeinderat über die Errichtung von zwei Blühflächen mit jeweils 150 m² Grundfläche, eine dieser Flächen soll in Loham zwischen Kreisstraße und Lohgraben in Höhe der ehemaligen Dorfschmiede entstehen, die zweite Fläche ist in Breitenhausen geplant. Zur Betreuung der Flächen, die mit besonderem Saatgut angesät werden sollen, werden freiwillige Paten gesucht. Weiterhin gab Tremmel bekannt, dass in der kommenden Woche Gespräche mit dem Amt für ländliche Entwicklungen zur geplanten Renaturierung der Loh im Bereich der Ortschaft Loham stattfinden werden. Die Maßnahme dient der Erhöhung der Wasserrückhaltefähigkeit der Loh, diese Vorgabe wurde der Gemeinde im Zuge eines Genehmigungsverfahrens zur Einleitung von Oberflächenwasser in öffentliche Gewässer auferlegt. Einige Gemeinderäte sprachen in diesem Zusammenhang den hohen Wasserstand der Loh am westlichen Ortsrand von Loham an, Bürgermeister Tremmel gab dazu bekannt, das er den gemeindlichen Bauhof umgehend mit der Ergründung und Beseitigung der Ursache beauftragen wird. Dann trug er vor, dass der Trainingsplatz der SpVgg Mariaposching, der im Rahmen der Feierlichkeiten „1275 Jahre Mariaposching“ in Mitleidenschaft gezogen wurde, durch das Einbringen von Rollrasen wieder hergestellt bzw. auf einigen Stellen neu angesät wurde. Dann informierte der Perasdorfer Gemeinderat Peter Kluge das Gremium über eine geplante Erneuerung der Gemeindehomepage und die damit verbundene Errichtung einer Kommunikationsplattform die den Bürgern eine moderne und zukunftsfähige Informationsmöglichkeit bieten sollen. Gleichzeitig könnten die Bürger via Internet mit der VG oder anderen Nutzern der Plattform kommunizieren. Auch die Vereine und Verbände der Gemeinde würde diese Plattform zu Verfügung stehen. Der Gemeinderat sprach sich grundsätzlich für eine Aktualisierung der Homepage aus, vorher müssen jedoch Datenschutzrechtliche Fragen geklärt sein, auch die laufenden Kosten für Wartung und Aktualisierung müssen besprochen werden. Die Frage wer in den Vereinen für die Datenpflege verantwortlich zeichnet, sollte ebenfalls im Vorfeld diskutiert werden. Dann befasste man sich mit den laufenden Arbeiten zum Breitbandausbau, deren Abschluss für Ende August, Anfang September geplant ist. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 400.000, - €, davon werden 295.000,- € aus Fördermitteln des Freistaates Bayern und des Landkreises bestritten, etwa 105.000,- € entfallen auf die Gemeinde. Diese Investition ist nach einhelliger Auffassung des Gremiums unumgänglich damit die Gemeinde zukunftsfähig bleibt. Ein weiterer Ausbau des Breitbandnetzes auf Weiler und kleinere Ansiedlungen soll geprüft werden, da noch Mittel aus dem Fördertopf des Freistaates vorhanden sind. Bevor dazu Beschlüsse gefasst werden können, muss jedoch die sogenannte Deckungslücke und der damit verbundene Eigenanteil der Gemeinde ermittelt werden. Anschließend gab der Bürgermeister bekannt, dass die Ausschreibung zur Errichtung eines Baugebietes in Breitenhausen laufen, Anfang August findet die Submission statt, unmittelbar darauf erfolgt die Vergabe der Bauarbeiten. Bei einer Bauzeit von etwa 6 – 8 Wochen könnten noch in diesem Jahr Grundstücke verkauft und die ersten Rohbauten in Breitenhausen gebaut werden. Dann trug Tremmel vor, das im Zuge von Grundstücksverkäufen an die RMD eine Vermessung stattfand und dabei festgestellt wurde, dass der Saßweg nicht plangemäß verläuft, mit den Grundstückseigner konnte jedoch bereits eine Einigung über einen Flächentausch erzielt werden. Der Verbleib der Fähre wurde am Schluss der öffentlichen Sitzung besprochen, das Gremium bekräftigte seinen Wunsch die Fähre als technisches Denkmal in der Gemeinde zu behalten, in welcher Form und an welchem Ort dies geschehen könnte blieb offen. Nach einem nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.

 



17. Juni 2016
Poschinger Gemeinderat befasst sich mit Fähre und Breitbandausbau.

Mariaposching. In der Juni Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit dem derzeit laufenden Arbeiten zum Breitbandausbau im Gemeindebereich. Weiterhin bildeten die zurückliegenden Feierlichkeiten zur 1275 – Jahrfeier und die Erneuerung der Fähre Beratungsthemen. Zum Auftakt der Sitzung informierte Bürgermeister Tremmel darüber, dass die Gemeinde für den Anbau an das Gerätehaus der FF Breitenhausen in diesem Jahr 15.000,- € ausgegeben hat, dass die Arbeiten jetzt kurz vor dem Abschluss stehen. Dann gab er bekannt das die Gemeinde für das Jahr 2016 aus den Kfz-Steuermitteln zur Unterhaltung der Gemeindestraßen einen Zuschuss in Höhe von 40.600, - € erhält. Dann befasste man sich mit den laufenden Arbeiten zum Breitbandausbau, die im vorgegebenen Zeitplan liegen und  bis Ende August abgeschlossen werden sollen. Mit dem Einbringen der Asphaltfeinschicht kann erst nach der Prüfung der verlegten Glasfaserkabel begonnen werden, damit eventuell erforderliche Reparaturarbeiten leichter durchgeführt werden können, spätestens in drei bis vier Wochen sollte dies aber möglich und die Benutzung der betroffenen Bürgersteige wieder möglich sein. Ob und welche Umstellungen in den Wohnungen bzw. bei den Firmen erforderlich sind, ist von Anlage zu Anlage verschieden, deshalb sind hier die Nutzer gefordert sich bei ihrem jeweiligen Vertragspartner über individuell benötigten Umstellungen zu erkundigen. Die am vergangenen Wochenende durchgeführten Feierlichkeiten „1275 Jahre Mariaposching“ bildeten den nächsten Gesprächspunkt. Bürgermeister Johann Tremmel dankte hier allen Helferinnen und Helfern die zum guten Gelingen des Festes beigetragen haben. Vom Aufbau des Festzeltes, über die Schmückung der Kirche, des Lohamer Schlosses und der Straßen des Festzuges, der Bewirtung der Gäste bis hin zur Gestaltung des Seniorennachmittages waren viele helfende Hände tätig damit das Fest gelingen konnte. Der Besuch von Bischof Dr. Rudolf Voderholzer und der Festakt am Samstag mit dem Vortrag von Karl Bauer sind Höhepunkte die in die Geschichte der Gemeinde eingehen, dafür so Tremmel gebührt allen Beteiligten ein großes Dankeschön. Mit der Wiederherstellung des stark in Mitleidenschaft gezogenen Trainingsplatzes der SpVgg wird die Sportplatzgemeinschaft beauftragt bei der die Gemeinde seit Jahren Mitglied ist. Der Zaun entlang des Lohgrabens soll auf Wunsch des Sportvereins stehen bleiben und der Weg entlang der Loh wird neu aufgeschottert. Anschließend bekräftigte der Gemeinderat seinen Wunsch das der Fährbetrieb in Mariaposching schnellst möglich wieder aufgenommen werden soll. Deshalb wird in einem Brief der Landkreis Straubing-Bogen dringend gebeten, zeitnah die erforderlichen Schritte für die Wiederherstellung des Fährbetriebs durch eine Ersatzbeschaffung sowie notwendige technische Überprüfungen des Gierseils zu veranlassen. Es ist nicht nur wünschenswert, sondern zwingend notwendig, dass den Bürgerinnen und Bürgern in Bälde wieder das Überqueren der Donau mit einer Ersatzfähre ermöglicht werden kann. Auch über den Verbleib bzw. den Erhalt der historichen Fähre wurde diskutiert, die Ausstellung der Fähre als technisches Denkmal wäre wünschenswert in welcher Form und an welchem Ort dies geschehen könnte müsste jedoch noch geklärt werden. Die Erneuerung der gemeindlichen Homepage wurde am Schluss der öffentlichen Sitzung besprochen, das Gremium fordert hier eine konkrete Information über das Aussehen bzw. die Funktionen der neuen Software. Nach einem nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 21:45 Uhr. 

 


 

29. April 2016
Informationen zum geplanten Kiesabbau Loham III und zur Aktualisierung des Internet Auftritts der Gemeinde bildeten die Schwerpunkte bei der Gemeinderatssitzung in Mariaposching.

In der April Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der geplanten Erweiterung des Kiesabbaugebiets westlich von Fahrndorf, Landschaftsplaner Georg Kestel trug dazu vor. Die Kieswerk Loham GmbH plant in den kommenden Jahren im bestehenden Kiesabbauvorbehaltsgebiet im Abschnitt Loham III Kies abzubauen. Die räumliche Nähe zur Donau hat die Geschäftsführer Hacker und Wolf zur Beantragung einer Abbaugenehmigung veranlasst. Aus dem neuen Abschnitt soll Kies für die neu zu errichtende Hochwasserschutz-Deichlinie an der Donau gewonnen werden. Für das Abbaugebiet spricht, dass die Kies-Lkws bei der Fahrt zur Deichbaustelle keine Ortschaften durchqueren müssten. Der Abbau im neuen Abschnitt soll im Trockenverfahren durchgeführt werden. Fragen zur Vergeudung von wertvollem Grundwasser konnte Landschaftsarchitekt Georg Kestel dahingehend beantworten das, dass abgepumpte Wasser über die bestehenden Teiche dem Grundwasser wieder zugeführt werden kann. Im Zuge des Abbaus soll die bestehende Wasserfläche im Abbaugebiet Loham II verfüllt werden. Georg Kestel gab zur Verfüllung bekannt, dass in diesem Bereich ökologisch wertvolle Ausgleichsflächen geschaffen werden sollen. Auf die Frage zur Beeinträchtigung des Grundwasserstromes stellte Kessel fest, dass durch den Trockenabbau im Bereich nördlich der Abbaugrube eine Erhöhung des Grundwassertandes zwischen 20 und 30 cm errechnet wurde. Südlich der Baugrube kann es zu einer leichten Absenkung des Grundwassers kommen. Diese Schwankungen bewegen sich aber, so Kestel im Normalbereich der Grundwassersbewegungen die in einem Jahr üblicherweise auftreten. Auf die Frage hin ob bei der Verfüllung Weiher entstehen in denen sich Mücken fortpflanzen können sagte Kestel, dass sich Mücken in allen Flachwasserbereichen von Gewässern fortpflanzen, mit eine Erhöhung der bestehenden „Mückenweiher“ ist jedoch nicht zu rechnen. Auch die Frage der anfallenden Gewerbesteuer wurde angesprochen, hier würde die Kieswerk Loham GmbH die Personalbearbeitung nach Loham verlegen, wodurch die Steuerpflicht in der Gemeinde Mariaposching gegeben wäre. Auch von den entstehenden ökologischen Ausgleichsflächen könnte ein Teil an die Gemeinde abgetreten werden. Der Landschaftsplaner und die Vertreter der Firmen Wolf und Hacker gaben zum Schluss des Infoabends bekannt, dass sich die Gemeindebürger bereits vor der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens mit Fragen und Einwänden an sie oder den Landschaftsarchitekten Kestel wenden können, um Problem bereits im Vorfeld auszuräumen. Anschließend informierte Barbara Mendi das Gremium über die geplante Errichtung einer neuen Internetplattform für die Mitgliedsgemeinden der VG. Die Kosten für die Gemeinde würden sich nach vorsichtigen Schätzungen auf etwa 4000,- € belaufen, der Gemeinderat will sich dazu weitergehende Infos einholen. Außerdem müsste für den Betrieb zwei Gemeindebürger gefunden werden die sich bei der Einrichtung der Plattform ehrenamtlich beteiligen sollen, die im Umgang mit dem Computer erfahren sind, auch diese Frage muss im Vorfeld geklärt werden. Dann trug Bürgermeister Tremmel zum Erörterungstermin des Planfeststellungsverfahrens „Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes zwischen Straubing und Vilshofen“ vor, der am 12. April in Deggendorf stattfand. Dem Anliegen der Gemeinde die Baustraßen für den Deichbau von der Ortschaft Mariapoching so weit wie möglich fernzuhalten wurde stattgegeben. Auch die Errichtung einer dritten Deichüberfahrt zwischen Hundldorf und Sommersdorf wurde zugesagt. Neue Berechnung zum Grundwasserspiegel wurden ebenfalls vorgetragen. Der Einbau einer Sickerleitung zwischen Waltendorf und Mariaposching am Deichfuß soll eine Erhöhung des Grundwasserspielgels verhindern. Dann wurde der bevorstehende Einbau von Digitalfunkgeräte in den Feuerwehrautos von Mariaposching und Breitenhausen besprochen, die Geräte wurden zum Preis von 8000, - € beschafft, 5.500, - € werden durch Fördermittel abgedeckt. Nach dem Einbau von Sicherungskarten kann der Einbau der Funkgeräte durch eine Spezialfirma erfolgen. Anschließend trug der Bürgermeister zur Breitbandversorgung vor, die Arbeiten zur Erhöhung der Anschlusswerte sind im Gemeindegebiet angelaufen und sollen bis Ende August zum Abschluss gebracht werden. Das Fährunglück an der Donau wurde ebenfalls angesprochen, der Gemeinderat brachte deutlich zum Ausdruck dass der Fährbetrieb so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden soll. Die Entscheidung ob mit der alten oder mit einer neuen Fähre gefahren werden soll liegt jetzt beim Landratsamt. Zum Schluss befasste sich der Gemeinderat mit der Bauleitplanung für das neue Baugebiet in Breitenhausen. Ein Termin im Landratsamt, an dem die drei Bürgermeister teilnehmen soll hier Klarheit bringen, auf die besondere Lage der Gemeinde soll dabei nochmals deutlich hingewiesen werden. Eine Gemeinde wie Mariaposching die zum größten Teil von Überflutungen durch die Donau bedroht ist und dadurch mit erheblichen Auflagen beim Hausbau belastet ist muss sich entwickeln können. Auch wenn die Belange des Naturschutzes, hier der Kiwitz Population wichtig sind, sollten die Belange der Bürger auf hochwasserfreie Baumöglichkeiten als höherwertig eingestuft werden. Auch zeitliche Verzögerungen durch die langwierige Suche von Ausgleichsflächen wurden wegen der besonderen Lage der Gemeinde als extrem hinderlich eingestuft. Nach einem längeren nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:15 Uhr.

 


03. März 2016
Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet, Gemeinde kann steht auf solider Finanzbasis. Verbindlichkeiten wurden trotz einiger Investitionen erneut gesenkt. Stellungnahmen zur Bauleitplanung Breitenhausen wurden erörtert.

Mariaposching. Der Haushaltsplan für das Jahr 2016 und die Bearbeitung der Stellungnahme zur Bauleitplanung in Breitenhausen bildeten die Schwerpunkte der Märzsitzung im Gemeinderat. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Tremmel über eine Resolution die mehrere Donauanrainergemeinden, darunter auch Mariaposching unterzeichnet haben, die sich mit der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Donauausbau befasst. Die Gemeinde hat hier den bayerischen Gemeindetag um Unterstützung gebeten. Dann gab Tremmel bekannt, dass in der Gemeinde, bis auf 12 Ausnahmen alle Bürger die Vorgaben zur Lagerung von flüssigen Brennstoffen erfüllt haben. Die Betreiber der nicht angepassten Tanks wurden durch das Landratsamt kostenpflichtig aufgefordert die Auflagen umgehend zu erfüllen. Anschließend befasste sich das Gremium mit der 1275- Jahrfeier, in dessen Verlauf sollen verdiente Gemeindebürger geehrt werden. Neben den Bürgern waren auch die Vereine aufgefordert Vorschläge für Ehrungen zu unterbreiten. In den nächsten Tagen wird sich der Ehrungsausschuss des Gemeinderates mit den eingegangenen Vorschlägen befassen. Dann griffen die Räte einen Vorschlag des Bauausschusses auf, wonach beim Umbau des Gerätehauses der Breitenhausner Feuerwehr der schadhafte E-Strich der Fahrzeughalle erneuert und mit einem Pflasterbelag versehen werden soll. Die Bestellung von Andreas Wimmer zum Fahrzeugwart für das neue LF 10 der Poschinger Wehr wurde anschließend eistimmig beschlossen. Längere Zeit nahm die Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen zur Bauleitplanung des Baugebietes Breitenhausen und die Fassung der Abwägungsbeschlüsse in Anspruch. Besonders eine Stellungnahme zu den naturschutzrechtlichen Belangen des Landratsamtes rief großen Unmut bei den Gemeinderäten hervor. Nachdem auf circa 97 % der Gemeindefläche die Bebauung wegen Überflutungsgefahr nicht, oder nur unter großen Auflagen möglich ist, beschloss man in Breitenhausen ein Baugebiet auszuweisen, das nicht bzw. nur bedingt vom Hochwasser bedroht ist. Vorher holte man sich Rat beim Landratsamt ein, worauf von diese Seite das ok gegeben wurde. Das nun eine negative Stellungnahme aus dem Landratsamt kam, stieß auf völliges Unverständnis. Diese Vorgehensweise lässt für den Poschinger Gemeinderat nur eine Schlussfolgerung zu, das Landratsamt will in Mariaposching keine Bebauung zulassen und hemmt damit die Entwicklung der Gemeinde in nicht nachvollziehbarer Art und Weise. Im Abwägungsbeschluss wurde dieser Stellungnahme deshalb widersprochen. Die Durchfahrtsrechte auf einem privaten Waldgrundstück bildeten den nächsten Tagesordnungspunkt. Nach eingehenden und intensiven Diskussion schloss sich das Gremium der Sichtweise des Sachbearbeiters des Landratsamtes an und leitete die Umsetzung von dessen Vorschlägen ein. Anschließend stimmte man der Errichtung von bis zu zwei WLAN Hotspots in der Gemeinde zu. Im Zuge der Initiative BayernWLAN könnte die Errichtung dieser Hotspots durch den Freistaat kostenlos ermöglicht werden. Der Ort Mariaposching wurde dabei als ein möglicher Standort genannt. Die anschließenden Beratungen zur Haushaltssatzung 2016 verliefen sehr sachlich. Kämmerer Christian Pfeffer trug dazu vor. Die Verbesserung der Breitbandanschlüsse mit ca. 500.000,- € - etwa 350.000,- € werden mit Zuschüssen abgedeckt - die Umrüstung der Funkgeräte der beiden Feuerwehren mit 15.000,- € und die Ertüchtigung des Kanalkatasters mit etwa 20.000,- € stellen dabei die größten Positionen dar. Die Schlüsselpositionen im Verwaltungshaushalt stellen die Umlagen für den Landkreis mit ca. 480.000,- € und für die Zweckverbände bzw. die VG-Umlage mit etwa 175.000,- € dar. Bei den Einnahmen bilden die Schlüsselzuweisung mit 490.000,- € und der Einkommenssteueranteil mit etwa 600.000,- € die größten Positionen. Der Gesamthaushalt wurde schließlich mit 3.389.600 in Ansatz gebracht, die sich in den Verwaltungshaushalt mit 2.166.100,- € und den Vermögenshaushalt mit 1.223.500,- € aufteilen. Die Hebesätze der Grundsteuer A (320 v.H.) und B (320 v.H.) sowie für die Gewerbesteuer (340 v.H.) bleiben unverändert. Der Stand der Verbindlichkeiten hat sich 2015 erneut verbessert, sie konnten von 656.378,- € (Jahresende 2014) auf 592.000, -(Ende 2015) gesenkt werden. 2016 ist eine weitere Senkung um 63.000,- € geplant. Dem gegenüber stehen Rücklagen in Form von Bausparverträgen, die sich am Jahresende 2016 auf circa 389.000, € belaufen. Damit kann die Gemeinde aus einer soliden Finanzbasis heraus den kostenträchtigen Ausbau der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet in Angriff nehmen. Die Ansparung von Gelder in Bausparverträgen hat sich erneut als richtig herausgestellt. Dann befasste sich das Gremium mit der Jahresrechnung 2014 die mit eine Gesamtvolumen von 3.457.665,70 € festgestellt wurde, sowie mit den Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses, die zum Großteil angenommen wurden. Die Finanzierung des Baugebietes Breitenhausen wird erneut in der seit langem geübten Praxis über einen Geschäftsbesorgungsvertrag abgewickelt, der kostengünstigste Anbieter wird nach Beschluss des Gremiums mit der Bereitstellung der Mittel beauftragt. Im letzten Punkt des öffentlichen Teils wurden die Gebühren für die Urnengräber behandelt. Nach der noch nicht abgeschlossen Kalkulation kommen hier Gebühren von etwa 200 bis 300, - € für den Erwerb eines Urnengrabes mit vier Ruheplätzen zum Tragen. Genaue Angaben können aber erst nach Abschluss der Kalkulationen gemacht werden. Gleichzeitig regte das Gremium an, eine Berechnung zu den bisherigen Graberwerbs- und Verlängerungsgebühren durchzuführen, damit der geforderte kostendeckende Betrieb des Friedhofes sichergestellt werden kann. Eine Erhöhung der Gebühren erscheint hier als wahrscheinlich. Nach dem nichtöffentlichen Teil beendete Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.
 


 


 

27. Januar 2016
Gemeinderat befasst sich mit dem Grünordnungsplan für das neue Baugebiet in Breitenhausen und legt den Festablauf für die 1275-Jahrfeier Mariaposchings in groben Zügen fest.

 Zum Auftakt der Januarsitzung des Poschinger Gemeinderates gab Bürgermeister Johann Tremmel bekannt, dass die jährliche Räumung des Lohgrabens in der 5. und 6. Kalenderwoche stattfindet. Dann gab er bekannt, dass er und seine Stellvertreter am 03. Februar an einer Versammlung in Neuhausen teilnehmen, die sich mit dem Thema „Kostenbeteiligung von Gemeinden am Ausbau des Hochwasserschutzes“ befasst. Anschließend trug Tremmel die eingereichten Baugesuche vor, erfreulich ist das zwei Anträge für Neubauten von Einfamilienhäusern, jeweils eines in Loham und Hundldorf gestellt wurden. Bei der anschließenden Information über die textlichen Beiträge zum Bebauungs- und Grünordnungsplan Breitenhausen, kam es zu intensiven Diskussionen über Detailfragen. So wurde zum Bespiel die vorgegebenen Gradzahlen für Dachneigungen bemängelt und eine größere Spannbreite beantragt. Auch der Bau von Pultdächern sollte gestattet werden. Der Gemeinderat beschloss die beantragten Änderungen schnellstmöglich in den Plan einzuarbeiten, damit der Beginn für mögliche Bautätigkeiten zügig umgesetzt werden kann. Dann befasste sich das Gremium mit Planungen zur 1275 – Jahrfeier im Juni. Hier wurde der grobe Ablaufplan der 4-tägigen Feier festgelegt. Den Auftakt bildet am Freitag 10. Juni der Auftritt der Band „Notausstieg“ für den die Landjugend verantwortlich zeichnet. Am Samstag, findet um 15:00 Uhr der Festakt im Festzelt statt. Karl Bauer wird dabei über die Geschichte der Gemeinde vortragen, dazu werden weitere Ehrengäste Grußworte sprechen. Anschließend findet gegen 17:00 Uhr eine Gedenkfeier für verstorbene Gemeindebürger beim Lohamer Schloss statt. Abends ist im Festzelt ein Musikantentreffen der Ferienregion Hirschenstein geplant. Am Sonntag ziehen die Vereine um 09:30 Uhr vom Hof der Grundschule Mariaposching in einem Kirchenzug zur Pfarrkirche, dort findet der Festgottesdienst mit Diözesanbischof Dr. Rudolf Voderholzer statt. Am Abend könnten Ehrungen für verdiente Gemeindebürger im Festzelt durchgeführt werden. Am Montag ist schließlich ein Nachmittag für die Senioren der Gemeinde geplant. Den Abschluss des Festes bildet ein Tag der guten Nachbarschaft und der Vereine, Behörden und Betriebe. Zum Fest erscheint außerdem ein neues Buch über die Gemeinde Mariaposching, dass von Karl Bauer geschrieben wird. Nachdem bereits die Schrift zum 1250 – jährigen Fest ein gelungenes Werk war, kann man dem neuen Buch mit positiver Erwartung entgegen sehen. Weiterhin findet in jedem Monat des Festjahres eine oder zwei Veranstaltung statt. Im Februar ist dies am Aschermittwoch ein Fischessen, das nach dem Gottesdienst im Pfarrheim durchgeführt wird. Genaue Terminangaben werden im Verlauf des Februars in Form von Flyern oder Infoblättern bekannt gegeben. Dann trug die neue Geschäftsstellenleiterin der VG Schwarzach Barbara Mendi zum Thema Anpassung der Lagerbehälter von wassergefährdenten Stoffen vor. 14 Bürger der Gemeinde haben die Vorgaben bisher noch nicht umgesetzt. Diese werden jetzt mit einer kostenpflichtigen Anordnung vom Landratsamt angewiesen die Maßnahmen umgehend, spätestens jedoch bis Ende Juni umzusetzen. Sollte dies nicht passieren werden weitere verwaltungsrechtliche Schritte folgen. Den letzten Tagesordnungspunkt bildete ein Antrag im Poschinger Grundschulgebäude eine Montessori Schulklasse aufzunehmen. Nach intensiver Diskussion wurde festgestellt, dass sich ab Schulbeginn im September diesen Jahres bereits 3 Klassen im Schulgebäude im Regelschulbetrieb befinden. Das vierte Klassenzimmer wird zum Teil als Werkzimmer genutzt. Damit weitere Informationen über den Raumbedarf im Gebäude gewonnen werden können, wird ein Ortstermin mit der Schulleitung der Grundschule Niederwinkling / Mariaposching angestrebt. Anschließend wird der Gemeinderat eine Empfehlung über die weitere Nutzung des Schulgebäudes an den Schulverband abgeben. Nach einem längeren nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 21:45 Uhr.